Obama will strengere Abgasnormen ermöglichen

Die neue US-Aussenministerin Hillary Clinton ernannte einen Klimabeauftragten, der die Bemühungen um eine Reduzierung der Treibhausgase daheim und international vorantreiben soll. Clinton wählte Todd Stern, der als Spitzenberater unter Präsident Bill Clinton diente. Stern hatte die US-Delegation bei den Kyoto-Verhandlungen 1997 geleitet.

«Im Interesse der Sicherheit des Landes, der Wirtschaft und des Planeten müssen wir jetzt den Mut und die Entschlossenheit zum Wandel haben», sagte Obama im Weissen Haus. Die Abhängigkeit des Landes von ausländischem Öl sei eine der grössten Bedrohungen. Dazu kämen die Gefahren durch den Klimawandel.

Verstärkter Druck auf die Autoindustrie

In einem ersten Schritt verstärkte Obama den Druck auf die ums Überleben kämpfende Autoindustrie, umweltschonendere Wagen herzustellen. Er wies die Umweltbehörde EPA an, ein unter Präsident George W. Bush verfügtes Verbot zu überprüfen, nach dem die Bundesstaaten keine eigenen Höchstwerte für den Schadstoffausstoss festlegen dürfen.

Die EPA hatte Kalifornien 2007 untersagt, strengere Abgaswerte für Autos zu erlassen. Gouverneur Arnold Schwarzenegger wollte damals eine Regelung einführen, die die Autoindustrie gezwungen hätte, bis 2016 Autos zu bauen, die rund 30 Prozent weniger Schadstoffe ausstossen. Dutzend andere US-Bundesstaaten hatten ähnliche Pläne.

Obama erklärte ausserdem, er wolle die Kapazität zur Herstellung alternativer Energien binnen dreier Jahre verdoppeln.

Aufruf zu einer «globalen Koalition»

Obama rief überdies zu einer «echten globalen Koalition» im Kampf gegen den Klimawandel auf, bei der die USA zur Führung bereit seien.aten keine eigenen Höchstwerte für den Schadstoffausstoss festlegen dürfen. Washington müsse mit den Bundesstaaten zusammenarbeiten, nicht gegen sie, sagte Obama.

Die EPA hatte Kalifornien 2007 untersagt, auf eigene Faust strengere Abgaswerte für Autos zu erlassen. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger wollte seinerzeit eine Regelung einführen, die die Autoindustrie gezwungen hätte, bis 2016 Autos zu bauen, die rund 30 Prozent weniger Schadstoffe ausstossen.

Die EPA hatte den Antrag Kaliforniens abgelehnt, mehr als ein Dutzend andere US-Bundesstaaten hatten damals ähnliche Pläne.

fest (Quelle: sda)

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