Sonntag, 25. Januar 2009 / 09:03:39
Calmy-Rey: Beitrag zur Guantánamo-Schliessung
Bern - Die Schweiz will einen Beitrag zur Schliessung des US-Gefangenenlagers Guantánamo leisten: So begründet Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, das Angebot, die Aufnahme ehemaliger Häftlinge zu prüfen.
Die USA brauchten die Unterstützung anderer Staaten, um das Problem mit dem Lager auf Kuba zu lösen, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».
Noch im November hatte die Schweiz drei Asylanträge von ehemaligen Guantánamo abgelehnt. Dennoch sei der Entscheid, nun die Aufnahme solcher Häftlinge zu prüfen, «absolut kohärent mit unserer bisherigen Haltung», sagte die Aussenministerin.
«Wir sagten stets, man müsse den internationalen Terrorismus bekämpfen, dabei aber die Menschenrechte respektieren. Darum haben wir Guantánamo stets kritisiert und bieten nun den USA unsere Bereitschaft an, bei der Lösung dieses Problems zu helfen.»
Die Schweiz handle «aus humanitären Gründen», betonte Calmy-Rey. Sollte das Signal aus Bern die USA in der Steueraffäre mit der UBS aber etwas gnädiger stimmen, «wäre das sicher nicht schlecht».
ht (Quelle: sda)
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