Van Rompuy mit Regierungsbildung beauftragt

Van Rompuy habe den Auftrag angenommen, teilte das Königshaus nach einem Treffen zwischen Albert II. und dem bisherigen Präsidenten der Abgeordnetenkammer mit. Der 61-jährige Van Rompuys übernimmt das Amt des Regierungschefs in einer der schwersten innenpolitischen Krisen Belgiens.

Alle Parteien der Regierungskoalition hatten in den vergangenen zwei Tagen für die Nominierung Van Rompuys plädiert. Dieser hatte zunächst jedoch abgelehnt, das schwierige Amt zu übernehmen.

Van Rompuy war seit 1988 Vorsitzender der Christlichen Volkspartei, des Vorläufers der jetzigen Christsozialen. Von 1993 bis 1999 war er stellvertretender Premierminister und Finanzminister. Seit Mitte 2007 ist er Präsident des Abgeordnetenhauses.

Anzeichen für schnelle Regierungsbildung

Die Regierung von Ministerpräsident Yves Leterme hatte vor zehn Tagen ihren Rücktritt eingereicht, nachdem Belgiens oberstes Gericht Vorwürfe gegen Regierungsberater bekräftigt hatte. Diese sollen Druck auf die Justiz ausgeübt haben, um den raschen Verkauf des Banken- und Versicherungskonzerns Fortis durchzusetzen.

Die Regierungsbildung dürfte entgegen der Erfahrungen seit dem Wahlsieg Letermes im Juni 2007 diesmal schnell abgeschlossen werden. Die fünf Koalitionsparteien einigten sich am Freitag darauf, nur Nachfolger für Leterme und Justizminister Jo Vandeurzen zu bestimmen, der über die Fortis-Affäre gestürzt war.

Rücktritt bereits 2007 angeboten

Leterme war im Juni 2007 gewählt worden, seine Regierung aus Christdemokraten und Liberalen beider Sprachengruppen sowie den frankophonen Sozialisten kam jedoch erst im März 2008 nach zwei gescheiterten Versuchen zustande.

Bereits im Sommer hatte Leterme seinen Rücktritt angeboten, nachdem Verhandlungen über eine Reform des Staatsaufbaus gescheitert waren. Damals hatte Albert II. abgelehnt.

ht (Quelle: sda)

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