Amtszeitbeschränkung für Bundesräte gefordert

Das Schweizer Regierungssystem sei langsam am Ende, erklärte der Demokratie-Experte Auer in einem Interview mit der «Mittelland Zeitung» vom Samstag. Das zeige unter anderem die knappe Wahl von Ueli Maurer (SVP) in den Bundesrat.

Ein womöglich nur mit einer Stimme Vorsprung gewählter Bundesrat könne selbst entscheiden, wie lange er im Amt bleibe. Das sei undemokratisch. Es brauche eine Beschränkung auf zwei bis drei Amtsperioden.

Volkswahl wie in den Kantonen

Zudem verlangt Auer die Volkswahl einer drei- bis fünfköpfigen Landesregierung. Das funktioniere in den Kantonen seit über 100 Jahren bestens.

Dieser verkleinerte Bundesrat müsste auch von der traditionellen Departementsverteilung abkommen. Durch die grossen und unterschiedlich wichtigen Departemente hätten die Bundesräte keine Zeit mehr, sich auch um andere Geschäfte zu kümmern.

Dem reduzierten Bundesrat sollen zehn Staatssekretäre als Fachminister zur Seite stehen, fordert Auer. Diese soll das Parlament auf Vorschlag des Bundesrates wählen.

In diesen Fachministerien wäre gemäss Auer dann auch der ausgewogenen regionalen Vertretung Rechnung zu tragen. Da bisherige Anläufe zu Regierungsreformen scheiterten - zuletzt 1996 die Staatssekretäre am Volksnein - setzt Auer auf eine Inititiative.

Demokratieforschung in der Schweiz

Am Zentrum für Demokratie in Aarau arbeiten rund 30 Personen. Sie unterstehen der wissenschaflichen Leitung der Uni Zürich. Finanziell sind die Stadt Aarau, der Kanton Aargau, die Uni Zürich sowie die Fachhochschule Nordwestschweiz am Zentrum beteiligt.

Das Zentrum soll auf universitärer Ebene einen Beitrag zur Demokratieforschung in der Schweiz leisten.

smw (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: