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Mittwoch, 14. Januar 2009 / 11:39:13Bundesrat bestätigt DepartementsverteilungBern - Nach dem Einzug von Ueli Maurer hat der Bundesrat die Departementszuteilung formell bestätigt, die Stellvertretungen geregelt und die 16 Ausschüsse bestellt. Neu gibt es einen Ausschuss für den internationalen Steuerwettbewerb.Als Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ersetzt Maurer - wie schon im alten Jahr stillschweigend beschlossen - den zurückgetretenen Samuel Schmid. Wie sein Vorgänger wird Maurer Stellvertreter von Moritz Leuenberger an der Spitze des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Stellvertretender Verteidigungsminister bleibt Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Maurer präsidiert neu die Dreierausschüsse des Bundesrates für Militärfragen und für Sicherheit. Ausserdem gehört er den Ausschüssen für Auswärtige Angelegenheiten, für Landwirtschaftsfragen, für Regionalpolitik und Tourismus, für Verkehrspolitik und für Drogen an. Im Ausschuss für Drogen ersetzt der VBS-Chef Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Diese nimmt dafür Einsitz im Ausschuss für Energiefragen, dem zuvor Samuel Schmid angehört hatte. Der neu gebildete Ausschuss für internationalen Steuerwettbewerb besteht aus Merz (Vorsitz), Calmy-Rey und EVD-Vorsteherin Doris Leuthard.
smw (Quelle: sda)
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