Lieferverträge für Ilisu-Staudamm ausgesetzt

Die Fortschritte, die in den letzten Wochen erzielt worden seien, reichten nicht aus, heisst es in einem gemeinsamen Communiqué der drei Exportversicherungen. Das Projekt müsse bei den Themen Umwelt, Umsiedlungen und Kulturgüter Verzögerungen aufholen. Unabhängige Experten sollen dies überprüfen.

Die Nichtregierungsorganisationen Erklärung von Bern (EvB) und Gesellschaft für bedrohte Völker geben dem umstrittenen Projekt nun keine Chance mehr. Die von der Finanzkrise gebeutelte Türkei könne das Projekt nicht alleine umsetzen.

Die am Ilisu-Projekt beteiligten Firmen aus der Schweiz und Österreich jedoch reagieren auf die Sistierung des Baus mit Enttäuschung und Kritik. Der Entscheid der Exportkreditversicherer sei «überzogen» und ein falsches Signal an die Türkei.

«Nicht gut für die Beziehungen»

Das Konsortium sei zuversichtlich, dass das Projekt doch noch durchgeführt werde. Angesichts der Wirtschaftskrise sei es völlig unverständlich, dass die Exportkreditversicherer Aufträge für heimische Firmen aufs Spiel setzten.

Auch Bundespräsident Pascal Couchepin sagte gegenüber Radio DRS, dass der Entscheid «nicht gut für die Beziehungen mit der Türkei» sei. Man könne aber den Exportversicherern nichts vorwerfen, da die Türkei die geforderten Antworten nicht geliefert habe.

Mit dem Staudamm soll das Wasser des Tigris auf einer 300 Quadratkilometer grossen Fläche gestaut werden. Das mehr als eine Milliarde Euro teure Projekt soll ein 1200-Megawatt-Wasserkraftwerk antreiben.

Die Staudammgegner werfen der Türkei vor, das Projekt ohne Rücksicht auf die Menschen in dem Gebiet und auf die Umwelt voranzutreiben. Der Dammbau erfordert die Umsiedlung von mehreren Zehntausend Menschen. Zudem soll die archäologisch wichtige Stadt Hasankeyf am Tigris überflutet werden.

smw (Quelle: sda)

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