Bern und Ankara wollen den Ilisu-Staudamm bauen

Seit er 1998 in den Bundesrat eingetreten sei, habe sich das «gegenseitige Misstrauen verringert» und sei «verschwunden», erklärte er nach Gesprächen mit dem türkischen Premierminister Tayyip Erdogan.

Beide Länder erklärten, sie wollten das umstrittene Ilisu-Staudammprojekt vorantreiben. Couchepin wies jedoch darauf hin, dass das Grundsatzabkommen zum Bau eingehalten werden müsse. Erdogan sagte seinerseits, er erwarte weder grössere Probleme noch eine Infragestellung des Grossprojekts.

Realisierung ungewiss

Die Realisierung des Staudamms in Anatolien ist ungewiss. Die Schweiz, Deutschland und Österreich haben im Oktober erklärt, die Exportrisikogarantien für Bau-Unternehmen zurückzuziehen, sollte die Türkei die Auflagen zum Schutz von Umwelt, Kulturgütern und der Bevölkerung im Flutungsgebiet nicht erfüllen.

Bei seinem Besuch setzte sich Couchepin zudem mehrfach für die geplante Pipeline TAP durch die Adria ein, an der auch die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) beteiligt ist.

Massnahmen gegen PKK gewürdigt

Präsident Abdullah Gül würdigte zudem die Massnahmen des Bundesrats gegen die kurdische Arbeiterpartei (PKK). Der Bundesrat hatte am vergangenen Mittwoch ein Massnahmen-Bündel verabschiedet, das der PKK den Geldhahn zudrehen und ihre Bewegungsfreiheit einschränken soll.

Zur Frage der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg sagte Couchepin, die Historiker und nicht die Politiker sollten über die Frage entscheiden, ob es sich bei den Ereignissen um einen Genozid gehandelt habe.

Die Gesellschaft Schweiz-Armenien übte scharfe Kritik an dieser Äusserung und warf dem Bundespräsidenten fehlenden Mut und eine Annäherung um jeden Preis an die Türkei vor.

tri (Quelle: sda)

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