Deutschland suspendiert Kreditverträge für Ilisu-Staudamm

Die Verträge seien suspendiert worden, teilte ein Sprecher des deutschen Entwicklungsministeriums am Montag in Berlin mit. Die türkische Regierung bekomme nun eine letzte Frist von 180 Tagen, um die Auflagen in den Bereichen Umwelt, Kultur und Umsiedlung für das Bauprojekt zu erfüllen, bestätigte der Sprecher einen Bericht der «Frankfurter Rundschau».

Es wird erwartet, dass auch die Exportversicherer der Schweiz und Österreichs denselben Entscheid fällen werden, da die drei Versicherer bisher immer gemeinsam gehandelt hatten.

Klärung vor Heiligabend

Das weitere Vorgehen soll bis Dienstagabend geklärt sein, bestätigte die deutsche Kreditversicherung Euler Hermes gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Die Exportversicherer der Schweiz, Deutschlands und Österreichs haben den am Bau des Staudamms beteiligten Firmen eine Exportrisikogarantie zugesprochen. Weil die Türkei bis Ablauf einer 60-tägigen Frist Mitte Dezember die 159 Auflagen nicht erfüllt hatte, steht die Hilfe der drei Länder auf der Kippe.

Keine Chance mehr auf deutsche Hilfe

Es sei «völlig inakzeptabel», dass die Arbeiten während dieser Frist fortgesetzt und weitere Enteignungen durchgeführt wurden, sagte der deutsche Ministeriumssprecher. Er rechne damit, dass das Vorhaben «nun keine Chance mehr» habe, mit deutscher Hilfe realisiert zu werden.

Insgesamt sind vier Schweizer Firmen am Ilisu-Staudamm beteiligt. Für sie stellt das Grossprojekt am Unterlauf des Tigris in Südostanatolien ein Geschäft im Umfang von rund 225 Millionen Franken dar.

fest (Quelle: sda)

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