Calmy-Rey: Schweiz kann ihre Schiffe nicht allein schützen

Der Vorschlag zur Entsendung von Schweizer Soldaten stamme von ihr, sagte Calmy-Rey. Sie habe dies dem Bundesrat unterbreitet. Das Militärdepartement sei konsultiert worden, das Dossier liege aber in der Verantwortung des Departements für auswärtige Angelegenheiten.

Ein Schweizer Schiff sei letzte Woche verfolgt worden. Darauf habe sie einen Brief einer Reederei mit der Bitte um Hilfe erhalten, erklärte die Aussenministerin im «Téléjournal».

Mit der Mission «Atalanta» schützen acht EU-Staaten ihre Handelsschiffe mit Fregatten und Zerstörern. Unter diesen Geleitschutz könnten sich auch die Schweizer Schiffe stellen. An Bord der heimischen Schiffe kämen dann Schweizer Soldaten zum Einsatz.

Andere Armeen würden sich für den Schutz von Schweizer Schiffen nur dann engagieren, wenn die Schweiz bei dieser Operation mitmache, sagte Calmy-Rey. Nach ihrer Einschätzung wird es drei Monate dauern, bis die Mission «Atalanta» startbereit ist.

Nur im internationalen Rahmen

Auch Bundesratssprecher Oswald Sigg äusserte sich zur Sache. Ein Einsatz von Schweizer Soldaten vor Somalia sei nur im internationalen Rahmen denkbar, sagte Sigg in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens.

«Im Prinzip» habe der Bundesrat dem Einsatz zugestimmt. Sofern die Prüfung verschiedener Fragen militärischer, finanzieller und rechtlicher Natur zum Schluss führten, dass ein Engagement nötig sei, dann werde der Bundesrat einen solchen Einsatz beschliessen.

Mit einer bundesrätlichen Entscheidung ist laut Sigg erst im neuen Jahr zu rechnen. Das letzte Wort wird das Parlament haben.

Bundespräsident Pascal Couchepin hatte am Sonntag angekündigt, dass der Bundesrat grundsätzlich bereit sei, Schweizer Soldaten auf Schweizer Schiffen vor Somalia einzusetzen. Die Parteien kommentierten die Pläne vorsichtig bis ablehnend.

smw (Quelle: sda)

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