Freitag, 14. November 2008 / 20:28:34
Schwaller steht nicht zur Verfügung
Bern - Der Freiburger Ständerat und CVP-Fraktionschef Urs Schwaller hat am Abend im Deutsch- und Westschweizer Fernsehen bekannt gegeben, dass er nicht für eine Bundesratskandidatur zur Verfügung stehe. Die Junge SVP Schweiz schlägt ihren Präsidenten Erich J. Hess vor.
Der SVP stehe der freiwerdende Sitz des scheidenden Bundesrates Schmid zu. Schwaller räumt Ueli Maurer Chancen ein, im Parlament eine Mehrheit zu erhalten. Der CVP-Fraktionschef galt als Alternative, sollte die SVP keinen Kandidaten bei der Bundesratswahl durchbringen. Schwallers CVP hatte eine klare Bedingung für einen SVP-Kandidatur gestellt: Bekenntnis zu den bilateralen Verträgen.
Darüber hinaus gilt alt Bundesrat Christoph Blocher als unwählbar. Sollten ein Hardliner oder Blocher aufgestellt werden, so orakelten Bundeshausauguren, würde die CVP mit Schwaller antreten und sich so einen zweiten Sitz sichern. Es gebe indessen keinen solchen Plan der CVP, sagte Schwaller.
Junge SVP mit eigenem Kandidaten
Zuvor hatte die Junge SVP Schweiz ihren Präsidenten Erich Hess als eigenen Kandidaten für den Bundesrat vorgeschlagen. Damit steht nach Pirmin Schwander ein zweiter Kandidat für die Nachfolge des scheidenden Bundesrates Schmid bereit.
Es sei Zeit, dass die junge Generation die Verantwortung für die Zukunft in die Hand nehme, begründete die Junge SVP ihren Entscheid in einer Mitteilung. Hess ist Präsident der JSVP Schweiz und Mitglied des Zentralvorstandes der SVP Schweiz.
Eine Doppelkandidatur von Hess und alt Bundesrat Christoph Blocher würde die JSVP nicht ausschliessen.
Giezendanner skeptisch gegenüber Blocher-Kandidatur
Pirmin Schwander war bereits am Mittwoch von den Zentralschweizer SVP-Sektionen portiert worden. Der Schwyzer ist Präsident der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). Beide bekannten Kandidaten gehören damit eher dem rechten Flügel der SVP an.
Skeptisch gegenüber der Nomination von alt Bundesrat Christoph Blocher als Kandidaten äussert sich SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner in einem Beitrag im «Tages-Anzeiger». Da Blocher von der FDP und der CVP nicht gewählt würde, müsse die SVP eine Konzession eingehen und Blocher nicht aufstellen, schreibt Giezendanner.
ht (Quelle: sda)
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