Medwedew kündigt harten aussenpolitischen Kurs an

Dies sei eine Reaktion auf den geplanten US-Raketenschild in Polen und Tschechien, sagte Medwedew in seiner ersten Rede zur Lage der Nation. Wenn nötig, sollten die «Iskander»-Raketen das US-System ausschalten.

Zusätzlich würde Russland versuchen, den Aufbau des Schutzschildes elektronisch zu stören. Zugleich nahm Medwedew Abstand von zuvor angekündigten Abrüstungsmassnahmen. Der Abbau von drei Raketen-Regimentern werde nicht weiter verfolgt.

Die US-Regierung zeigte sich von der Ankündigung Medwedews unbeeindruckt. Washington werde dessen ungeachtet versuchen, mit seinen europäischen Partnern bei der Stationierung eines US-Raketenschilds in Mitteleuropa zusammenzuarbeiten, sagte ein Pentagonsprecher.

Verlängerung der Amtszeit auf sechs Jahre

Der polnische Regierungschef Donald Tusk reagierte besonnen auf die Ankündigung. «Ich würde solchen Erklärungen kein übermässiges Gewicht beimessen», sagte Tusk in Warschau nach Angaben der Polnischen Nachrichtenagentur PAP.

Tschechien dagegen kritisierte die von Medwedew angekündigte Raketen-Stationierung. Die Pläne trügen nicht zum Dialog bei, «den wir führen wollen», teilte das Aussenministerium in Prag mit.

Im innenpolitischen Teil seiner Rede forderte Medwedew unter anderem eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre, was seinem Vorgänger und auch möglichen Nachfolger Putin nutzen könnte.

smw (Quelle: sda)

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