EU verlangt Rückzug von Russland

Der EU-Sondergipfel beschloss in Brüssel zwar keine Sanktionen gegen Russland, wie es im Vorfeld von einigen Staaten gefordert worden war. Doch einfach zur Tagesordnung übergehen wollten die EU-Staats- und Regierungschefs nicht.

Sie setzten Russland unter verstärkte Beobachtung: Falls Moskau seine Truppen nicht - wie vereinbart - «ohne Verzögerungen» auf die Linien vor Ausbruch der Georgienkrise Anfang August zurückziehe, werde es keine Verhandlungen für ein neues Abkommen zwischen der EU und Russland geben, hiess es in der gemeinsamen Erklärung.

Laut EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird die nächste Verhandlungsrunde, die am 15. September hätte beginnen sollen, verschoben. «Die Krise in Georgien lässt die Beziehungen zwischen der EU und Russland am Scheideweg ankommen», so die Erklärung.

Russland äussert Bedauern

Auf die Drohung der EU, die Verhandlungen auszusetzen, reagierte Moskau mit Bedauern. «Falls die Gespräche über ein so grundlegendes Dokument tatsächlich verschoben werden sollten, würden wir dies bedauern», sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Moskau am Abend der Nachrichtenagentur Interfax.

Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow kritisierte gegenüber der Nachrichtenagenur AFP, die Verhandlungsverschiebung als «eine Selbstbestrafung für die EU, weil das die Glaubwürdigkeit der EU als Verhandlungspartner nicht verbessert».

Die russische Armee war Anfang August in Georgien einmarschiert, nachdem die georgische Armee eine Offensive in Südossetien gestartet hatte. In der vergangenen Woche erkannte Moskau die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien an.

ht (Quelle: sda)

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