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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sei nicht der Grund für die Spaltung der SVP gewesen.

 
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Sonntag, 17. August 2008 / 09:18:32

Widmer-Schlumpf kritisiert Führung der SVP

Bern - Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf rechnet ab: Sie sei nicht der Grund für die Spaltung der SVP gewesen, sondern nur der vordergründige Anlass, sagte sie in einem Interview mit dem «Sonntags-Blick».

Gewisse Exponenten der SVP hätten damals signalisiert, dass man sich ohnehin von den liberalen Kräften der Partei trennen wollte. Sie selber habe über Monate hinweg das Gespräch mit der Parteileitung gesucht. Zugestanden worden sei ihr lediglich eine Stunde mit dem neuen Parteipräsidenten Toni Brunner.

Der hatte seine Meinung schon gemacht gehabt: «Es war kein Gepräch mehr, bei dem man aufeinander zugegangen wäre und Lösungen gesucht hätte», sagte Widmer-Schlumpf. Ohnehin sei Brunner bei ihrer Wahl im Dezember nicht besonders involviert gewesen. «Er kannte alles nur vom Hörensagen.»

Schlecht weg kommt auch alt Bundesrat Adolf Ogi: «Er hätte sich in dieser Zeit melden können, um positiv einzuwirken», sagte Widmer-Schlumpf. «Völlig daneben» findet sie auch die Kritik von Ständeratspräsident Christoffel Brändli (GR) an der Parteileitung der Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP). Brändli wisse genau, was diese geleistet habe.

Entspannter Blick in die Zukunft

In die Zukunft blickt die Justizministerin entspannt. Die BDP Schweizer werde im September oder Oktober gegründet. «Wir haben durchaus gute Chancen», sagte sie. Wie es genau aussehe, werde man aber erst nach den nationalen Wahlen in drei Jahren wissen.

Sie selber sorgt sich nicht um ihre Wiederwahl. «Die Frage stellt sich für mich nicht», sagte Widmer-Schlumpf. Gegenüber der «NZZ am Sonntag» sagte sie sogar, ein Sitz im Bundesrat sei nicht primäres Ziel. Die BDP wolle vor allem in den Kantonen ihre Sitze in Regierung und Parlamenten halten.

Ihre Partei präsentierte sie im Gegensatz zur SVP als lösungsorientierte Kraft. Etwa in der Energiepolitik wolle die BDP Wasserkraft fördern, ohne die Atomkraft in Frage zu stellen. Auch die Sicherheitspolitik der BDP sei lösungsorientiert, während die SVP zurückkrebse, wenn es darum gehe, das nötige Geld zu sprechen.

smw (Quelle: sda)

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