BDP sucht Verstärkung im Parlament

Für die BDP sitzen neben Grunder auch die Bernerin Ursula Haller sowie die Bündner Brigitta Gadient und Hansjörg Hassler in der grossen Kammer. Dazu kommt im Ständerat der Berner Werner Luginbühl. Um als Fraktion auftreten zu können, braucht die BDP mindestens fünf Abgeordnete in einem der beiden Räte.

«Auf die Septembersession hin werden wir es nicht schaffen», sagte Grunder auf Anfrage. Von Anfang an kein Interesse zeigte der Berner EDU-Nationalrat Christian Waber. Er war im Dezember 2007 aus der SVP-Fraktion ausgetreten, nachdem die SVP die Rolle der Opposition gewählt hatte.

Anschluss möglich

Laut Grunder gibt sich die Gruppe der SVP-Dissidenten auf der Suche nach der nötigen Verstärkung bis Ende Jahr Zeit. Wird sie nicht fündig, will sie als «Plan B» den Anschluss an eine bestehende Fraktion prüfen.

Mit der Fraktionsstärke bekäme die BDP das Anrecht auf Kommissionssitze und auf Redezeit im Nationalrat. Ausserdem gibt es für die Fraktionen einen jährlichen Grundbeitrag von 94'500 Franken und einen Beitrag von 17'500 Franken pro Mitglied.

Weiterhin in Kommission

In dieser Legislatur würden die Kommissionssitze nicht mehr neu verteilt. Der Verteilschlüssel nach Fraktionsstärke gilt jeweils für die ganze vierjährige Amtszeit. Die einzelnen Kommissionsmitglieder sind zudem ad personam bestimmt und können ihr Mandat auch nach einem Fraktionsaustritt behalten.

Auch als Fraktionslose werden die BDP-Mitglieder so in ihren Ausschüssen weiterarbeiten: Grunder in der Umweltkommission (UREK), Gadient in der Geschäftsprüfungskommission (GPK), Haller in der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK), Hassler in der Wirtschaftskommission (WAK), Luginbühl in der Bildungskommission (WBK) und in der WAK.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: