Sonntag, 8. Juni 2008 / 12:05:26
Blocher fordert Schmid zum Parteiaustritt auf
Bern - Bundesrat Samuel Schmid solle die SVP verlassen, wie er dies angekündigt hat, sagt alt Bundesrat Christoph Blocher. Der Präsident der SVP Schweiz, Toni Brunner, gibt sich versöhnlich und lässt die Tür für Schmid offen.
Bundesrat Schmid habe doch deutlich den Parteiaustritt erklärt, sagte SVP-Vizepräsident Christoph Blocher in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Und weiter: «Wenn man immer verspricht, wir gehen raus, soll man das auch mal wahrmachen.»
SVP-Präsident Toni Brunner hingegen sagte in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag», die Mutterpartei könnte Samuel Schmid wieder aufnehmen. «Gefordert wäre auf jeden Fall ein Bekenntnis zum Programm der SVP Schweiz.»
Sämtlichen Forderungen der Abtrünnigen aus Bern erteilt Brunner eine klare Absage. «Es ist nicht die Zeit, Bedingungen zu stellen», sagte er in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». So sei der Rückzug Blochers weder in der Partei noch in der Fraktion ein Thema.
«Blocher braucht es noch so lange wie irgendwie möglich», sagte Brunner in der Zeitung «Sonntag». «Dass er sich weiter für die SVP engagieren will, ist ein grosses Glück, und dafür bin ich dankbar.»
Einfluss auf Investitionen der EMS-Chemie
Blocher sagte im «Sonntags-Blick» zudem, die Vorgänge rund um seine Abwahl aus dem Bundesrat könnten auch einen Einfluss haben auf die Investitionstätigkeit der Ems-Chemie im Kanton Graubünden. «Man kann jetzt nicht alle Bündner strafen, nur weil eine von ihnen versagt hat», erklärte der frühere Justizminister.
«Aber wenn man investiert, investiert man immer auch emotional. Die Vorgänge haben die Liebe meiner Kinder zu Investitionen im Kanton Graubünden wohl nicht gerade erhöht», sagte Blocher.
Calmy-Rey: «Die Hunde bellen»
Auf den Bundesrat hätten die Turbulenzen in der SVP keine Auswirkungen, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey gegenüber der «NZZ am Sonntag». Seit Monaten beschäftige die SVP das Land mit ihren Problemen. Aber die Regierung arbeite weiter, und sie arbeite gut. «Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.»
Wenn Bundesrat Schmid seine angekündigten Austritt aus der SVP wahrmache, hätte dies keine grossen Konsequenzen, sagte Calmy-Rey: «Die Probleme, die die SVP hat, ändern unser System nicht.»
ht (Quelle: sda)
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