Dienstag, 1. April 2008 / 09:41:17
Widmer-Schlumpf verzichtet auf Sechseläuten
Zürich - SVP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat ihre Teilnahme am Zürcher Sechseläuten abgesagt, wie der Sprecher des Justiz- und Polzeidepartementes, Livio Zanolari, eine Meldung der «Neuen Zürcher Zeitung» («NZZ») bestätigte.
Laut NZZ begründet Zunftmeister Felix E. Müller die Absage mit «Sicherheitsüberlegungen».
Widmer-Schlumpf habe Drohungen erhalten. Vorgesehen war, dass Widmer-Schlumpf als Ehrengast der Zunft Fluntern im Festzug mitmarschiert wäre. Das Sechseläuten findet am 14. April statt.
Felix E. Müller befürchtet, nach den Drohungen gegen SVP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf und deren Verzicht auf eine Teilnahme am Zürcher Sechseläuten, einen «Verlust der politischen Kultur in der Schweiz».
Angst vor Nachahmungstäter
Gegen Eveline Widmer-Schlumpf habe es «massive Bedrohungen und Beschimpfungen» gegeben, sagte Müller, beruflich Chefredaktor der «NZZ am Sonntag», auf Anfrage.
Ins Detail gehen mochte Müller nicht, aus Angst vor Nachahmungstätern. Nur so viel: Man habe «um die physische Sicherheit» der Bundesrätin gefürchtet.
Bundesrätinnen und Bundesräte entscheiden selber, ob sie aus Sicherheitsüberlegungen an gewissen Anlässen nicht teilnehmen wollen. Dabei stützen sie sich auf Empfehlungen des Bundessicherheitsdienstes in der Bundespolizei (fedpol).
Welche konkrete Empfehlung dieser im vorliegenden Fall abgegeben hat, wollte fedpol-Sprecher Guido Balmer auf Anfrage nicht sagen. Eine laufende Lagebeurteilung nehme der Dienst für Information und Auswertung vor.
SVP kritisiert Widmer-Schlumpf
Die SVP verurteilt den Entscheid von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, nicht am Zürcher Sechseläuten teilzunehmen.
Sollten tatsächlich Drohungen gegen die Bundesrätin existieren, kritisiere man diese ebenfalls, schreibt die SVP. Bedauern über Widmer-Schlumpfs Sechseläuten-Absage äusserten die CVP und FDP.
Der Zürcher Professor für Politische Philosophie, Georg Kohler, wertet die Drohungen als Symptom der allgemein härter werdenden politischen Auseinandersetzung.
rr (Quelle: sda)
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