Russland will abtrünnige Provinzen anerkennen

Für die Resolution stimmten in Moskau laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen 441 der 450 Abgeordneten.

Nach ihrem Willen sollen Präsident und Regierung die Frage prüfen, ob die Unabhängigkeit der beiden Regionen anerkannt werden könne.

Die Parlamentarier riefen die Regierung zudem auf, den militärischen Schutz der russischen Bürger in Abchasien und Südossetien zu verstärken. Russland hat dort bisher Friedenstruppen stationiert.

Georgien verurteilte die Resolution: Es handle sich um einen «aggressiven und feindlichen Entscheid», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments in Tiflis, Konstantin Gabaschwili.

Präzedenzfall Kosovo?

Durch die Anerkennung des Kosovo durch den Westen seien die Massstäbe für den Umgang mit Abchasien und Süd-Ossetien hinfällig geworden, argumentierten die russischen Abgeordneten.

«Der Westen hat mit der Anerkennung Kosovos einen Präzedenzfall geschaffen, damit wurde das internationale Recht auf den Kopf gestellt, so dass jedes Land jetzt die Republiken anerkennen kann, die sich auf dieses Beispiel berufen», sagte der Vizevorsitzende des Internationalen Ausschusses der Duma, Andrej Klimow.

Georgien hatte angedroht, seine territoriale Integrität mit Waffengewalt zu verteidigen, sollte Russland die Regionen anerkennen. Abchasien und Süd-Ossetien hatten sich in den 90er Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst.

bert (Quelle: sda)

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