Fassadendemokratien?

Die Weltpresse ist sich einig, die Wahlbeobachter ebenso: Die Präsidentenwahlen in Russland waren eine Farce. Die Russen hatten eine Wahl ohne Wahl und der Präsident wurde von seinem Vorgänger Putin bestimmt, der nun als Premierminister seinem künftigen «Chef» Dimitrij Medwedew ganz genau auf die Finger schauen wird.

Manche hoffen noch darauf, dass sich mit Medwedew die Putin-Saga wiederholen könnte. Denn auch der starke Mann von Moskau wurde anfangs als berechenbarer, schwacher Präsident betrachtet, als Marionette in seinem Amt. Doch die Konstellation heute ist anders. Damals folgte er auf den kranken, alkoholsüchtigen Boris Jelzin, der ein Macht-Vakuum hinterliess, welches der Ex-KGB-Mann Putin mit seinen Leuten ausfüllte. Und Medwedew ist einer dieser Männer.

Putin hat die Zügel sehr straff in der Hand und selbst wenn Medwedew wollte, dürfte es ihm schwer fallen, die Hausmacht seines Vorgängers zu erodieren oder gar zu brechen. Russland bleibt auf absehbare Zeit – und vermutlich sogar darüber hinaus - Putin-Land. Und damit auch ein Land, das darauf strebt, seine alte Grösse wieder zu erlangen.

Interessanterweise werden morgen beim einstigen Erzfeind Russlands auch Weichen für die Zukunft des Landes gestellt. Bei den Vorwahlen in Texas und Ohio könnte festgelegt werden, wer im November für die Demokraten gegen den Republikaner John McCain antreten wird. Dass nun immer wieder sarkastische Bemerkungen darüber, ob die USA überhaupt noch mehr eine Demokratie seien als Russland, gemacht werden, ist unfair.

Das Argument geht in die Richtung, dass in den USA der Präsidentensessel regelrecht gekauft werde und nur mit gigantischem Geldeinsatz zu erobern sei. Das Duell in Texas scheint der Beweis dafür zu sein: Millionen werden alleine in diesem Staat von den beiden Bewerbern ausgegeben, um die Hauptsendezeit mit Werbespots auf allen Kanälen zu füllen.

Doch der Vergleich hinkt erheblich. Denn in Russland war der Wahlkampf eigentlich entschieden, bevor er begonnen hatte. Die Leute, die Medwedew hätten gefährlich werden können, sitzen im Exil oder im Arbeitslager. Oder sind tot. Das Geld für die Wahlkampfgeschenke und Kampagnen kam zudem aus der Staatskasse oder von Unternehmen, die auf Gedeih und Verderb von der Gnade des Kreml-Chefs abhängen.

Bei der momentanen Schlacht um die US-Präsidentschaftskandidatur hingegen kommen die Spenden vor allem aus dem Volk. Barack Obamas übervolle Wahlkampfkassen werden von ganz normalen Leuten gefüllt. Für Obama haben zum Beispiel schon mehr als eine Million Menschen Geld gespendet: Eine Bewegung, die vermutlich noch anwachsen wird, wenn es nicht mehr um die Kandidatur sondern um die Präsidentschaft selbst geht.

Die US-Demokratie leidet zweifellos an vielen Defiziten, wie manipulierbaren Abstimm-Maschinen, Schmieren-Kampagnen und der Tatsache, dass ausserhalb der zwei Parteien fast keine Chance existiert, einen Kandidaten zu etablieren. Aber die US-Demokratie ist noch nicht vollends ruiniert. Die russische hingegen hat am letzten Wochenende einen weiteren Schritt hin gemacht zur Selbstdemontage und zum Umbau in eine Potemkinsche Demokratie, die nur noch Fassade ist.

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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