Dienstag, 26. Februar 2008 / 08:27:01
Schweizer Parteienlandschaft im Wandel?
Bern - Am kommenden Samstag wählen die SP und die SVP nicht nur einen neuen Parteipräsidenten. Beide Parteien vergrössern auch ihr Vize-Präsidium. Das passe zur zunehmenden Zentralisierung in den Schweizer Parteien, sagt der Politologe Oscar Mazzoleni.
Noch bis vor kurzem seien die nationalen Parteien nur Föderationen der Kantonalparteien gewesen, sagte Mazzoleni gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die Politik habe sich vornehmlich in den Kantonen abgespielt. Dies ändere sich aber jetzt.
Auch sei die Politik seit dem Ende der Zauberformel von mehr Konkurrenz geprägt, sagt Mazzoleni. Die Parteien müssten deshalb auf nationaler Ebene eine klare Linie fahren und schnell reagieren können.
Professionelle Parteistrukturen
Als erste habe die SVP erkannt, dass professionelle Parteistrukturen wie im benachbarten Ausland nötig seien. Seit einiger Zeit befinde sie sich in einem Prozess der Zentralisierung, den die Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat beschleunigt habe.
Mit einem siebenköpfigen Vorstand verstärke die Partei ihre Führung, welche mehr Macht erhalte. «Die kleinen kantonalen Sektionen und die abweichenden Stimmen werden wahrscheinlich in der Partei immer weniger akzeptiert werden», sagt Mazzoleni. Dies erkläre die derzeitigen Spannungen in der Partei.
SP: Alle Strömungen vertreten
Mazzoleni beobachtet, dass die anderen Parteien in die gleiche Richtung gehen. Die SP wird am Samstag fünf Vize-Präsidenten wählen. Während aber die Vize-Präsidenten der SVP alle dem harten Parteiflügel angehören, repräsentieren jene der SP die diversen Strömungen in der Partei, wie der Politologe Andreas Ladner sagt.
Die CVP hat einen Plan entworfen, der ihr eine zentralisiertere Organisation verschaffen und die kantonalen Sektionen mit einer Stimme sprechen lassen soll. An ihrer Versammlung vom 26. April sind die Delegierten eingeladen, das Parteipräsidium zu erweitern.
Der Präsident der FDP schlägt eine Modernisierung des Parteiapparates vor und die Konzentrierung auf «drei oder vier» Wahlthemen, die mit einer Stimme verteidigt werden. Die Versammlung vom 19. April wird darüber befinden.
tri (Quelle: sda)
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