Solothurns Polizisten gratis an der EURO

Die Konferenz der Kantone hatte beschlossen, dass die interkantonalen Polizeieinsätze während der EURO 2008 auch durch Nichtaustragungskantone unentgeltlich zu leisten seien. Der Kanton Solothurn ist nun der erste, in dem dieser Beschluss durchs Kantonsparlament bestätigt wurde.

Der Kanton Solothurn wird nun während rund 21 Tagen 40 Korpsangehörige für interkantonale Polizeieinsätze zur Verfügung stellen. Gemäss dem normalerweise geltenden Abkommen unter den Kantonen für Polizeileistungen könnte Solothurn dafür eine Rechnung in der Höhe von 504'000 Franken stellen.

Bei einem erforderlichen Mehr von 51 Stimmen beschloss das solothurnische Parlament mit 61 gegen 27 Stimmen, auf die Einnahmen zu verzichten. Dies im Sinne einer Solidaritätsbekundung gegenüber den Austragsorten.

Im Kantonsrat wurde aber aus allen Lagern Kritik an der Uefa laut. Sie habe einseitig diktiert, dass das Austragungsland die Kosten für die Sicherheit vollumfänglich zu übernehmen habe, und streiche die zu erwartenden «satten Einnahmen» aus der Euro selbst ein. Auch die Kantonskonferenz habe die Kantone vor vollendete Tatsachen gestellt.

bert (Quelle: sda)

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