Mittwoch, 17. Oktober 2007 / 11:20:00
Wahlbeobachter kritisieren Kampagnenfinanzierung
Bern - Seit Sonntag befinden sich 10 Wahlbeobachter der OSZE in der Schweiz. Um von den Erfahrungen der Schweiz zu lernen, wie die Bundeskanzlei schreibt. Es gehe aber auch um Bereiche, die hier nicht optimal liefen, sagt der Delegationschef.
Ein Thema sei etwa die Kampagnenfinanzierung, für die es in der Schweiz keine Regeln gebe, sagte der Amerikaner Paul DeGregorio in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger».
Ein Augenmerk gelte auch den Auslandschweizern: «Wir haben gehört, dass deren Stimmen manchmal nicht rechtzeitig in der Schweiz ankommen.»
Die Experten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) interessieren sich zudem für die Abläufe in den Stimmlokalen, die Rolle der Medien und nicht zuletzt den Stil der Wahlkampagne.
System-Beurteilung
Aber nicht die schwarzen Schafe der SVP oder die Krawalle von Bern sind der Grund für den erstmaligen Einsatz von OSZE-Wahlbeobachtern in der Schweiz. Beides sei allerdings ungewöhnlich für die Schweiz. «Ich will mich da noch nicht festlegen», sagte DeGregorio.
Es gehe aber nicht wie in Albanien oder Kasachstan darum, faire Wahlen zu garantieren. Vielmehr solle wie in Deutschland oder den USA das hiesige System beurteilt werden. Erstaunt zeigte sich der Missionschef über die tiefe Stimmbeteiligung: «Bei einer Beteiligung unter 50 Prozent sollte sich ein Land Sorgen machen.»
bert (Quelle: sda)
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