Freitag, 12. Oktober 2007 / 23:00:01
SP will Merz und Blocher abgewählt haben
Bern - Die SP will nicht nur Christoph Blocher, sondern auch Finanzminister Hans-Rudolf Merz aus dem Bundesrat abgewählt haben. Dies sagte Parteipräsident Hans-Jürg Fehr in der Wahlarena des Schweizer Fernsehens.
Die SP strebe nach den eidgenössischen Wahlen im Bundesrat zwei Veränderungen an, sagte Fehr. Die falsche Mehrheit von zwei FDP- und zwei SVP-Bundesräten wolle man korrigieren, sodass den Freisinnigen nur noch ein Sitz bleibe. Ausserdem halte man Blocher für ungeeignet für dieses Amt.
Aus Sicht Fehrs müsste bei der FDP Finanzminister Hans-Rudolf Merz und nicht Innenminister Pascal Couchepin abgewählt werden. Merz repräsentiere ein rechtsbürgerliches, neoliberales Gedankengut, das ihn sehr nahe an die SVP heranführe.
Welche Partei den zweiten FDP-Sitz im Bundesrat bekommen müsste, liess Fehr offen. Dies werde man vom Wahlergebnis abhängig machen. CVP-Präsident Christophe Darbellay wie auch Ruth Genner, Präsidentin der Grünen, sagten, dass ihre Parteien stärker werden müssten, ehe sie in den Bundesratswahlen Ansprüche stellen könnten.
FDP-Präsident Fulvio Pelli wiederum warf der SP Wankelmütigkeit vor. Seit die Sozialdemokraten versuchten, der FDP einen Bundesratssitz wegzunehmen, hätten sie diesen zuerst für sich selber beansprucht, dann hätten sie ihn den Grünen schenken wollen und zuletzt der CVP.
smw (Quelle: sda)
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