Französische Polizisten für die EURO 2008?

Christoph Blocher und die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie unterzeichneten an der Seine ausser dem revidierten Abkommen von 1998 einen Briefwechsel, der bisher mögliche 48-Stunden-Einsätze französischer Polizisten auf Schweizer Boden neu ausdehnt auf Mehrfach-Einsätze gleicher Länge von Einheiten der Police nationale oder der Gendarmerie nationale.

Das revidierte schweizerisch-französische Abkommen regelt Fragen der gegenseitigen Unterstützung bei Grossereignissen, Katastrophen oder schweren Unglücksfällen. So unter anderem den Informationsaustausch, die Koordinierung gemeinsamer Massnahmen und die Entsendung von Einsatzkräften, wie es in einer Mitteilung des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements heisst.

Solche Einsatzkräfte würden in jedem Fall der operationellen Kontrolle und Führung der territorial zuständigen Behörden unterstellt, heisst es weiter. Finanziert würden sie aus der Reserve von 10 Millionen Franken, die die eidg. Räte mit einem Bundesbeschluss vom Juni 2006 für Unverhergesehenes im Bereich Sicherheit für die Euro 2008 bereitgestellt haben.

Zudem bringe das revidierte Abkommen einen präziseren Rahmen für die grenzüberschreitende Observierung und die Nacheile. Und schliesslich ermögliche es auch eine bessere Bekämpfung von Strassenverkehrsvergehen.

Bevor das revidierte Abkommen in Kraft treten kann, muss es von den Parlamenten beider Länder genehmigt werden. Mit der Unterzeichung des Briefwechsels zwischen Blocher und Alliot-Marie ist der Einsatz französischer Polizei-Einheiten aber auf jeden Fall pünktlich zur Euro 2008 möglich.

smw (Quelle: sda)

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