Freitag, 28. September 2007 / 12:27:48
Bundesrat: Vorschlag zur Gesundheitsförderung
Bern - Nach dem Scheitern eines Präventionsgesetzes 1984 will der Bundesrat einen neuen Anlauf nehmen. Er hat Gesundheitsminister Pascal Couchepin den Auftrag erteilt, bis im Herbst 2008 einen Vorentwurf zu erarbeiten.
Wie Bundesrat Couchepin vor den Medien ausführte, dürften die Alterung der Gesellschaft, die Zunahme chronischer Krankheiten und das Auftauchen neuer Infektionskrankheiten den Staat nicht gleichgültig lassen. Die Behörden müssten Zivilisationskrankheiten vorbeugen.
1984 war ein Präventionsgesetz am Widerstand der Kantone gescheitert, weil es Kompetenzen auf den Bund verschoben hätte.
Die Gesundheitspolitik hat sich laut Couchepin seither auf die kurative Medizin und die Finanzierung der Versorgungssysteme konzentriert. Prävention und Gesundheitsförderung seien nicht ausreichend verankert.
Neue gesetzliche Grundlagen notwendig
Als Grundlage für die Erarbeitung eines neuen Gesetzes dient der Bericht «Prävention und Gesundheitsförderung in der Schweiz», der als Antwort auf zwei Postulate festhält, dass es in Anbetracht der Zunahme von nichtübertragbaren und psychischen Krankheiten neue gesetzliche Grundlagen braucht.
Geplant ist die Formulierung einer Strategie mit nationalen Präventions- und Gesundheitsförderungszielen.
Die Massnahmen des Bundes, der Kantone und der privaten Akteure sollen besser koordiniert und die Strukturen vereinfacht werden. Die bereits laufenden Aktivitäten sollen auf ihre Effizienz überprüft werden.
Schweiz liegt unter dem Durchschnitt
Die Gesamtausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung beliefen sich im Jahre 2005 auf 1,13 Milliarden Franken, ungefähr 2,2 Prozent der Gesamtausgaben für das Gesundheitssystem von 51,73 Milliarden. Damit liegt die Schweiz unter dem OECD-Durchschnitt von 2,7 Prozent.
tri (Quelle: sda)
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