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Sonntag, 5. August 2007 / 13:02:01Blocher rechtfertigt seine Kritik am VölkerrechtBern - Justizminister Christoph Blocher hat am Wochenende seine Kritik am Völkerrecht bekräftigt - und im gleichen Zug gerechtfertigt. Das Völkerrecht heble Volksrechte aus und behindere die Schweizer Gesetzgebung, befürchtet er.Blocher hatte in seiner 1.-August-Rede das Völkerrecht ins Visier genommen. Er beklagte, dass die Tendenz zunehme, die Volksrechte leichtfertig durch übergeordnetes Recht zu ersetzen. Es gehe ihm um «die Thematisierung, die Sensibilisierung», wie er in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» ausführte. Der Justizminister will «eine Mentalitätsänderung, damit man beim Abschluss internationaler Verträge und bei der Berufung auf Völkerrecht vorsichtiger wird». Blocher ortet «einen typischen Konflikt zwischen dem Volk einerseits und der Obrigkeit andererseits». Sein Unbehagen illustriert Blocher mit dem Verweis auf Asylrekursentscheide der letzten Jahre sowie den Diskussionen um die Umsetzung der vom Volk angenommenen Verwahrungsinitiative. Er verwies zudem auf die Minarett-Initiative und die neue Strafprozessordnung.
bert (Quelle: sda)
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