Calmy-Rey findet Minarettverbot gefährlich

«Ausgrenzung beginnt damit, wie wir über andere denken, welche Vorurteile wir ihnen entgegenbringen», sagte Calmy-Rey mit Blick auf das Motto «Stopp Ausgrenzung» des nationalen Flüchtlingstages 2007.

Das Motto gehe uns alle an, «gerade in einem Wahljahr, wo Ausgrenzungsparolen gegen Flüchtlinge zum Stimmenfang eingesetzt werden.»

Aus dem gleichen Grund verurteile sie die Volksinitiative zum Verbot von Minaretten in der Schweiz, sagte die EDA-Vorsteherin weiter. «Sie ist gefährlich, weil sie ausgrenzt.»

10'000 Asylgesuche

23'000 Flüchtlinge lebten in der Schweiz, 10'000 Personen hätten letztes Jahre Asyl beantragt, sagte sie. Vor diesem Hintergrund sei es «angebracht», dass die Schweiz die Wiedereinführung der Kontingentspolitik ins Auge fasse. Diese war wegen der Balkankrise 1998 eingestellt worden.

Beat Meiner, Generalsekretär der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), sagte: «Die Festung Europa ist längst Realität geworden». Würden es Flüchtlinge in die Schweiz schaffen, erwarte sie eines der härtesten Asylgesetze Europas. «Das war nicht immer so», sagte Meiner und erinnerte an die Flüchtlinge aus Ungarn oder Tibet.

Die SFH hat das Patronat des Nationalen Flüchtlingstages inne. In über 200 Städten und Gemeinden finden am Samstag und Sonntag diverse Veranstaltungen statt. Am kommenden Mittwoch ist Weltflüchtlingstag.

smw (Quelle: sda)

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