Samstag, 12. Mai 2007 / 16:54:21
Netzwerk gegen Terrorismus in der EU
Venedig - Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wollen sich die sechs grössten EU-Staaten mit einem eigenen Netzwerk gegen den länderübergreifenden Terrorismus wehren. Dabei soll der Informationsaustausch mit den USA gestärkt werden.
Das erklärten die Innenminister der so genannten G-6-Länder nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen Michael Chertoff in Venedig.
EU-Justizkommissar Franco Frattini kündigte bei dem Treffen ein europaweites Lagebild über Radikalisierung und Anwerbung junger Menschen durch gewaltbereite Gruppen an.
Die Minister der G-6-Staaten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Spanien und Polen unterstützten in ihrer Abschlusserklärung den Plan Frattinis. Dazu gehöre auch ein Handbuch über erfolgreiches Vorgehen gegen die Radikalisierung.
Zur Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit scheine es sinnvoll, Informationen, Untersuchungen, Analysen, positive Erfahrungen und Methoden der Strafverfolgung auszutauschen, heisst es im Schlussdokument des G-6-Treffens.
Reid für neue Gesetze
US-Minister Chertoff bestätigte das Interesse seines Landes an einer engeren Zusammenarbeit mit den Europäern auf diesem Gebiet. Der britische Innenminister John Reid sprach sich für neue Gesetze in Europa aus, um wirksamer gegen Terroristen vorgehen zu können.
Breiten Raum nahmen bei dem Treffen auch die Themen Einwanderung und Drogenhandel ein. Ohne Wege der legalen Einwanderung nach Europa könne man der illegalen Migration nicht Herr werden, betonte der gastgebende italienische Innenminister Giuliano Amato.
fest (Quelle: sda)
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