SP zieht nach internen Querelen Bilanz

Im Beisein von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey - aber in Abwesenheit von Verkehrsminister Moritz Leuenberger - zog die SP-Geschäftsleitung in Bern Bilanz der internen Querelen seit dem Wahldebakel in Zürich.

Hans-Jürg Fehr sprach am Rande der Sitzung gegenüber den Medien von einer «guten Aussprache». Es habe ein hohes Mass an Übereinstimmung gegeben. Er habe das Gefühl, dass die SP nun wieder auf guten Wegen sei.

Calmy-Reys Kritik an der eigenen Partei in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» sei von den SP-Spitzen unterschiedlich aufgenommen worden. Er habe aber gespürt, dass sich die Anliegen der Bundespräsidentin und der Partei deckten.

Calmy-Rey: Diskussion war wichtig

Die parteiinterne Diskussion sei trotz des Wahljahres wichtig gewesen, sagte ihrerseits Calmy-Rey. Das Problem bleibe aber, dass die Basis zu wenig konsultiert werde. Daran müsse die SP arbeiten.

Die Arbeit an der Basis will auch Fehr intensivieren: Die SP müsse im Hinblick auf die Eidgenössischen Wahlen präsenter sein und ihre Inhalte anschaulicher vermitteln, forderte er. Hier sieht er insbesondere die Kantonalparteien gefordert.

Inhaltliche oder strategische Korrekturen werde es nicht geben. Die SP müsse aber an konkreten Beispielen besser zeigen, wofür sie stehe. Als Beispiel nannte Fehr unter anderem auch die Sicherheit in den Quartieren.

Kein Rücktritt Leuenbergers

Gleichzeitig müsse die SP in jenen Landesteilen, in denen sie sich länger nicht mehr gezeigt habe, wieder auf die Strasse gehen. Welche Kantonalparteien diesbezüglich gefordert sind, wollte Fehr indes nicht sagen.

Kein Thema war laut Fehr die Rücktrittsforderung von Nationalrat André Daguet (BE) an die Adresse Moritz Leuenbergers. Gegenüber dem «Tages-Anzeiger» bezeichnete der Parteipräsident dies jedoch als «deplatziert». Daguet solle besser die Leistungen des Umweltministers ins Zentrum rücken.

smw (Quelle: sda)

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