Calmy-Rey übt harte Kritik an der SP

Zu diesen Problemen gehörten etwa Jugendgewalt, Probleme an Schulen, das Zusammenleben mit Ausländern und der Missbrauch des Sozialstaats, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Es sei zwar gut und richtig, dass die SP nicht mit populistischen Floskeln reagiere. Für diese Probleme gebe es nämlich keine einfachen Lösungen.

Aber die Schweizerinnen und Schweizer erwarteten klare Antworten und wollten wissen, wo die SP in diesen Fragen stehe.

Basis steht nicht hinter der Partei

Sie habe ausserdem den Eindruck, dass die Entscheide der Partei respektive der Delegiertenversammlungen nicht immer in der Basis abgestützt seien.

Man könne sich fragen, ob die Basis genügend in die Entscheidungsprozesse integriert sei.

Als Beispiel dafür nannte Calmy-Rey die Initiative für eine Einheitskrankenkasse. Diese sei in der Deutschschweiz kaum mitgetragen worden.

Mitglieder statt Millionen

Die SP lebe aber vom Engagement ihrer Mitglieder, da sie nicht wie die bürgerlichen Kräfte Dutzende Millionen Franken für Werbung zur Verfügung habe.

Es sei schade, dass es der SP nicht gelinge, ihre sehr seriöse Grundlagenarbeit den Leuten zu vermitteln. Vielleicht passe aber auch das Unterschriftensammeln auf der Strasse nicht mehr zum heutigen Lebensstil.

Dass sie selbst sich zu wenig als Zugpferde für ihre Partei engagiere, bestreitet Calmy-Rey. Sie habe klare Positionen und drücke sich laut, sichtbar und effizient aus. Auf diese Weise vertrete sie ihre Partei auch als Bundesrätin.

rr (Quelle: sda)

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