Gemischte Reaktionen auf Iran-Sanktionen

US-Aussenministerin Condoleezza Rice begrüsste die einstimmig verabschiedete Resolution, mit der Teheran zum Verzicht auf seine umstrittene Urananreicherung bewegt werden soll. Die Regierung in Teheran habe sich durch ihr eigenes Handeln selbst weiter isoliert, erklärte Rice weiter.

Der künftige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, legte der iranischen Führung weiteren Gespräche mit den europäischen Verhandlungsführern nahe. Der Streit um das iranische Atomprogramm wirke sich auf «regionale und globale Themen» aus, sagte er in einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC.

Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin begrüsste die Resolution in ihrer Endfassung. China verlangte die Fortsetzung des Dialogs mit dem Iran. Auch Grossbritannien, Frankreich und Deutschland forderten den Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

Sanktionen

Zuvor hatte der UNO-Sicherheitsrat nach wochenlangem Tauziehen erstmals Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Resolution 1737 verbietet allen UNO-Mitgliedstaaten die Lieferung von Materialien und Technologien, die für das iranische Atom- oder Raketenprogramm verwendet werden könnten. Auslandskonten von am Atomprogramm Beteiligten sollen eingefroren werden.

Bei den zähen Verhandlungen hatten Russland und China immer wieder Änderungen durchgesetzt und erreicht, dass der ursprüngliche Entwurf erheblich abgeschwächt wurde.

Die Resolution wurde gemäss Kapitel 7, Artikel 41 der UNO-Charta gefasst. Damit ist sie bindend für alle UNO-Mitgliedsstaaten, schliesst aber militärische Zwangsmassnahmen aus.

Schweiz auch verpflichtet

Wie alle UNO-Mitgliedsstaaten sei auch die Schweiz verpflichtet, die Sanktionen anzuwenden, sagte eine Sprecherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Nachrichtenagentur SDA.

Eine schnelle Lösung in dem Konflikt ist auch jetzt nicht in Sicht: Den Sanktionsbeschluss bezeichnete die Islamische Republik am Samstag als «illegal» und kündigte sogar eine Ausweitung ihrer Urananreicherung an.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: