Samstag, 23. Dezember 2006 / 17:58:43
Den Friedensprozess wiederbeleben
Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich bei einem Arbeitsessen in Jerusalem darauf verständigt, den Friedensprozess wiederzubeleben.
In einer von der israelischen Regierung im Anschluss an das Treffen in Olmerts Residenz veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hiess es, beide Politiker wollten «wie wirkliche Partner zusammenarbeiten», um den Friedensprozess zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde voranzubringen.
Der an dem Treffen beteiligte palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sagte auf einer Pressekonferenz, Abbas und Olmert hätten über die Ausdehnung des im Gazastreifen geltenden Waffenstillstands auf das Westjordanland gesprochen.
Es sei auch darum gegangen, eine gemischte Kommission zu reaktivieren, welche sich mit den Modalitäten für die Freilassung von Gefangenen befassen solle.
Freilassung gefordert
Die Palästinenser fordern für die Freilassung des am 25. Juni von radikalen Palästinensern entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit die Entlassung zahlreicher Palästinenser aus israelischer Haft.
Olmert habe sich ausserdem bereit erklärt, 100 Millionen Dollar (rund 122 Mio. Franken) für humanitäre Angelegenheiten und etwa 8,4 Millionen Dollar für palästinensische Spitäler zur Verfügung zu stellen.
Israelische Beobachter sagte, die Bedeutung des Treffens habe darin gelegen, dass es überhaupt zu Stande gekommen sei. Das letzte Treffen auf dieser Ebene fand im Februar 2005 zwischen dem palästinensischen Präsidenten und dem damaligen israelischen Regierungschef Ariel Scharon statt.
Monatelange Vorbereitung
Nach monatelangen Vorbereitungen beider Seiten hatte Abbas Olmert am Abend in dessen Jerusalemer Haus aufgesucht.
Bei dem Treffen zwischen Olmert und Abbas waren von palästinensischer Seite auch Ex-Ministerpräsident Ahmed Kureia und Chefunterhändler Sajeb Erekat zugegen.
Mehrere frühere Versuche waren angesichts gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern sowie des innerpalästinensischen Machtkampfs gescheitert.
rr (Quelle: sda)
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