Streit um Landesmuseum

Es kommt zum Schluss, dass der Bund mit seiner starken Einflussnahme Kompetenzen überschreitet. Das von Stadt und Kanton Zürich in Auftrag gegebene Gutachten hält fest, dass sich der Bund «gesetzeswidrig» verhalte. So hätte die in Zürich domizilierte Landesmuseumskommission im Zusammenhang mit der Nachfolge des abgetretenen Direktors Andres Furger vom Bund angehört werden müssen.

Der Präsident der Landesmuseumskommission, Hans Wehrli, bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA einen Bericht der «Sonntags- Zeitung». Die Kommission, in der neben Zürich mit Regierungsrat Markus Notter auch der Kanton vertreten ist, sei bei der laufenden Suche nach einer Nachfolge übergangen worden.

Gesetz im Widerspruch

Das Gutachten stärke der Kommission den Rücken, unklar sei allerdings, ob sich das Bundesamt für Kultur davon beeindrucken lasse. Wie der Zürcher alt Stadtrat Wehrli bestätigte, dürfte bereits nächste Woche die Nachfolge von Furger präsentiert werden, allenfalls handle es sich aber nur um eine Interimslösung.

Hintergrund des Kompetenzgerangels sind laut Wehrli widersprüchliche rechtliche Regelungen. So gebe eine Verordnung aus dem Jahre 1993 der Landesmuseumskommission weniger Kompetenzen als das Landesmuseumsgesetz aus dem Jahre 1890.

Couchepin ändert Kurs

Bisher habe man «dank vernünftiger Leute in Bern» mit diesem Widerspruch gut leben können. Dagegen stützten sich heute das Bundesamt für Kultur und Bundesrat Pascal Couchepin nur noch auf die Verordnung ab. Das führe zur «klar rechtswidrigen» Auslegung.

Die Landesmusemuskommission werde nun die Schlüsse aus dem Gutachten ziehen. Danach hoffe man mit dem Bund darüber ins Gespräch zu kommen. Das sei umso wichtiger, als die gegenwärtige Situation das Landesmuseum «lähme». Die Folge seien Besucherrückgänge im laufenden Jahr.

ht (Quelle: sda)

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