Nepals König verliert faktisch die Macht

Die Abgeordneten verabschiedeten am Samstagabend einstimmig ein Gesetz, wonach Gyanendra kein Veto mehr gegen Gesetze einlegen kann, wie offiziell mitgeteilt wurde.

«Jetzt ist die Rolle des Königs nur noch rein zeremoniell», sagte der Abgeordnete Raghuji Panta von der Kommunistischen Partei Nepals der Nachrichtenagentur AFP.

Kontrolle über Armee entzogen

Parlamentspräsident Subash Nemwang sagte, mit dem neuen Gesetz liege die Exekutivgewalt vollständig beim Ministerrat, während das Parlament die volle Legislativgewalt besitze.

Das Gesetz war von der Ende April eingesetzten Übergangsregierung beschlossen worden. Bereits im Mai hatte das Parlament die Rechte des Königs stark beschnitten und ihm unter anderem die Kontrolle über die Armee entzogen.

Verhandlungen mit Maoisten

König Gyanendra hatte die Regierung im Oktober 2002 entlassen und den Himalaya-Staat von da an absolutistisch regiert. Nach wochenlangen von politischen Parteien und maoistischen Rebellen organisierten Massenprotesten setzte er das Parlament im April wieder ein.

Nach dem Einlenken des Monarchen erklärten sich die maoistischen Rebellen zu Friedensgesprächen bereit. Die Ende Mai begonnenen Verhandlungen sollen den seit einem Jahrzehnt andauernden Konflikt beenden, bei dem mehr als 12 000 Menschen getötet wurden.

ht (Quelle: sda)

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