Mittwoch, 3. Mai 2006 / 15:50:16
Amnesty prangert USA der Folterung an
Genf - Die US-Regierung schafft laut Amnesty International (ai) ein «Klima, in dem Folter und andere Misshandlungen gedeihen».
Zu diesem Schluss kommt die Menschenrechtsorganisation in einem Bericht zuhanden des UNO-Komitees gegen die Folter.
Das Gremium befasst sich diese Woche in Genf mit den Vereinigten Staaten. Die 30-köpfige US-Delegation wird sich ab Freitag für umstrittene Praktiken rechtfertigen müssen. Der letzte USA-Bericht, der vor dem Folterkomitee zur Sprache kam, stammt aus dem Jahr 2000.
Zwar verurteile die US-Regierung offiziell Folter, doch die Wirklichkeit sehe ganz anders aus, hält Amnesty in dem Bericht fest. In US-Gefangenenlagern in Afghanistan, Irak, Kuba und anderswo gehörten Folter und Misshandlungen zur Tagesordnung.
Fehlende Massnahmen gegen Folter
Bedenklich sei überdies, dass für die bekannt gewordenen Misshandlungsfälle im Irak und Afghanistan kein einziger ranghoher Funktionsträger zur Rechenschaft gezogen worden sei.
Washington ergreife keine Massnahmen gegen Folter und schaffe überdies ein Klima, in dem Misshandlungen von Menschen gedeihten, erklärte Curt Goering von der Amnesty-US-Sektion. Bedenklich seien insbesondere die Bemühungen, den Begriff der Folter einzuengen.
ai weist auch auf Missstände in Gefängnissen in den USA hin, wo die Polizeikräfte mithin exzessive Gewalt ausübten, Häftlinge mit Elektroschocks gefoltert würden und Hochsicherheitstrakts mit inhumanen Lebensbedingungen existierten.
bert (Quelle: sda)
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