Blocher: Substanz wichtiger als Stil

«Manchmal ist es unanständig, gegenüber Missständen anständig zu bleiben», sagte der Justizminister in einem Interview mit der «Reformierten Presse». Mit diesen Worten antwortete der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements auf die Frage, ob in seiner Partei eine Stiländerung stattfinde, nachdem die nunmehr staatstragende SVP nach Ansicht des Zürcher SVP-Präsidenten Hansjörg Frei «anständiger und respektvoller» politisieren müsste.

Die SVP habe in den neunziger Jahren als Oppositionspartei provokativ auftreten müssen. «Ich bin glücklich, wenn dies nicht mehr nötig sein sollte», sagte Blocher im Interview.

Kritik an Kirchen

Im Zusammenhang mit den umstrittenen Mohamed-Karikaturen sagte er, nicht jede Provokation sei sinnvoll. «Es kommt auf das Motiv an.» Ein schlechtes Motiv sei es, eine Glaubensgemeinschaft verletzen zu wollen. Wenn mit der Veröffentlichung ein grosses Anliegen vertreten werde, sei eine Publikation angebracht. Aber nicht der Staat habe zu entscheiden. Die Rede- und Pressefreiheit habe allerhöchste Priorität.

Zur Asylpolitik sagte Blocher, seiner Meinung nach habe sich «die kirchliche Obrigkeit aus dieser grossen Verantwortung geschlagen». Sie erwecke den Eindruck, sich für Flüchtlinge einzusetzen, nehme aber in Kauf, «dass sie den grossen Missbrauch fördert und damit die Flüchtlingspolitik in Verruf bringt.» Dies habe viel mit «Selbstgerechtigkeit und Selbstgefälligkeit» zu tun.

ht (Quelle: sda)

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