Russland steht hinter Iran

Statt den UNO- Sicherheitsrat formell einzuschalten, will Russland zunächst nur eine informelle Sicherheitsratsdebatte, sagte Solana am Mittwoch in Washington. Nach den russischen Vorstellungen könnte der UNO-Sicherheitsrat schon bald eine ausserordentliche Sitzung einberufen, gefolgt von weiteren Beratungen innerhalb der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des IAEA- Gouverneursrats Anfang März.

Diesen Vorschlag habe Russland am Montag in London den EU- Unterhändlern unterbreitet. Nach den Worten des EU- Aussenbeauftragten hofft Russland doch noch auf einen Kompromiss mit der Regierung in Teheran. Solana selbst äusserte sich jedoch skeptisch: Der Vorschlag komme zur falschen Zeit, «die Aktionen der Iraner rufen nach einer raschen Antwort».

Es sei an der Zeit, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Die EU- Unterhändler wollen schon für Anfang Februar eine Sondersitzung des IAEA-Gouverneursrats beantragen, auf der die förmliche Anrufung des UNO-Sicherheitsrats beschlossen werden könnte.

Sicherheitsrat hat grösseres Gewicht

Laut Solana hätte die förmliche Einschaltung des Rats grösseres Gewicht, da er nur dann schärfere Massnahmen bis hin zu Sanktionen gegen den Iran beschliessen könnte. Für den Fall einer Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats will der Iran seine Zusammenarbeit mit der IAEA aufkündigen.

Sein Land werde in diesem Fall alle «freiwilligen Zugeständnisse» wieder zurücknehmen, darunter auch die unangekündigten IAEA- Kontrollen der iranischen Atomanlagen, sagte der iranische Botschafter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, am Mittwochabend dem BBC-Fernsehen.

Auf die Frage, ob sich sein Land vor Sanktionen fürchte, sagte er: «Natürlich. Wie haben damit bittere Erfahrungen». Der Iran wolle «Verhandlungen und keine Konfrontation».

fest (Quelle: sda)

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