UNO-Kommissarin fordert Untersuchung

Die UNO-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour hat eine internationale Untersuchung der Haftbedingungen im Irak gefordert.

Die vom irakischen Ministerpräsidenten Ibrahim Dschaafari angekündigte Untersuchung zeige zwar, dass die Regierung das Problem erkannt habe, schreibt Arbour in einem Communiqué. Wegen der Schwere der Vorwürfe und dem offenbar systematischen Vorgehen sei aber eine internationale Untersuchung nötig.

Mit dem Segen der USA hat die irakische Regierung eine internationale Untersuchung abgelehnt. US-Soldaten hatten wenige Tage zuvor im Keller eines zum Innenministerium gehörenden Gebäudes über 170 Häftlinge entdeckt, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen.

Zutritt zu Gefangenen gefordert

Ebenfalls forderte die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) die USA auf, der UNO uneingeschränkten Zutritt zu allen Gefangenen im Lager Guantánamo Bay auf Kuba zu gewähren.

Auf dem US-Stützpunkt werden seit Jahren mehr als 500 Terrorverdächtige ohne Anklage oder Prozess festgehalten.

Guantánamo sei nur der sichtbare Teil eines Eisbergs von Misshandlungen, ein Glied in einer Kette von Gefangenenlagern, welche den US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan, Gefängnisse im Irak und weitere geheime Einrichtungen umfasse, sagte ai-Generalsekretärin Irene Khan in London.

Geheime Zentren zur Terrorabwehr

Wie die «Washington Post» berichtet, unterhält der US-Geheimdienst CIA in Europa, Asien und im Nahen Osten geheime Zentren zur Terrorabwehr. Solche Zentren gebe es etwa in Usbekistan und Indonesien.

Auch US-Vizepräsident Dick Cheney sieht sich in dem Zusammenhang weiteren Vorwürfen ausgesetzt. Dieser sei der «Vizepräsident für Folter», und beaufsichtige die Foltermethoden, die bei Terrorverdächtigen angewendet würden, sagte der ehemalige CIA-Direktor Admiral Stansfield Turner gestern Abend gegenüber dem britischen Fernsehsender ITV.

bert (Quelle: sda)

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