Montag, 12. September 2005 / 16:04:31
Koizumi will schnell agieren
Tokio - Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi will sein Reformprogramm nach dem überwältigenden Wahlsieg zügig umsetzen.
Der Wahlsieger wies Vorwürfe zurück, er habe von der Privatisierung der Post abgesehen kaum konkrete Pläne.
Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr neobuddhistischer Partner Komeito hatten am Sonntag 327 der 480 Mandate und damit mehr als zwei Drittel der Sitze im mächtigen Unterhaus errungen.
«Postreform» als Duchbruch
Wirtschaftsvertreter begrüssten den haushohen Sieg des Regierungschefs. Die Postreform werde zum «Durchbruch» für weitere Reformen in Japan.
«Ich akzeptiere die Entscheidung des Volkes mit dem Wissen einer grossen Verantwortung und werde daran arbeiten, das Gesetz zur Postreform so schnell wie möglich durchzubringen», sagte Koizumi vor den Medien. Er kündigte eine Sondersitzung des Parlaments ab 21. September an.
Drei Billionen Dollar Vermögen
Die japanische Post ist ein Finanzriese mit Bank- und Versicherungsgeschäften und verfügt über Vermögenswerte von insgesamt drei Billionen Dollar.
Die Verabschiedung des Reformgesetzes gilt nun als wahrscheinlich, weil abtrünnige Abgeordnete ihre Zustimmung für den Fall eines Wahlsiegs der Regierungskoalition angekündigt hatten.
Koizumi schloss es erneut aus, seine im September 2006 ablaufende Amtszeit als LDP-Partei- und damit als Regierungschef zu verlängern. Seine Partei hat 296 der 480 Sitze gewonnen und damit das zweitbeste Ergebnis in ihrer 50-jährigen Geschichte erzielt.
Erstmals seit 15 Jahren sicherte sie sich damit alleine die absolute Mehrheit im Unterhaus. Bei einem Treffen mit dem Chef von Komeito, Takenori Kanzaki, unterstrich Koizumi aber den Willen zur weiteren Zusammenarbeit.
Die grösste Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) stürzte dagegen von 175 auf 113 Sitze ab. Parteichef Katsuya Okada kündigte seinen Rücktritt an.
bsk (Quelle: sda)
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