Bundesrat bereitet Wiederaufbau vor

Zur Verstärkung der Prävention reorganisiert er sein Departement.

Der Bundesrat hat heute eine Bilanz über das Unwetter der letzten Woche gezogen. Bundespräsident Samuel Schmid dankte erneut allen Helferinnen und Helfern für ihr grosses Engagement. Eine grosse Solidarität sei durchs ganze Land gegangen, sagte er vor den Medien.

Die Katastrophe habe aber auch Schwächen des Systems aufgezeigt, sagte Schmid, namentlich bei der Alarmierung, bei der Schadensprävention und beim Hochwasserschutz. Das UVEK wird dem Bundesrat bis am 15. November ausserordentliche Massnahmen zur Behebung der Unwetterschäden vorschlagen.

Massnahmenpaket

Das Massnahmenpaket werde eine Dokumentation der Ereignisse, eine detaillierte Zusammenstellung der Schäden und einen Vorschlag für die Finanzierung des Wiederaufbaus umfassen, sagte Bundesrat Leuenberger. Das Budget des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) werde dazu nicht ausreichen.

Die mit einer Botschaft ans Parlament beantragten Mittel dienten der Reparatur und der Erstellung von beschädigten oder zerstörten Infrastrukturen, sagte Leuenberger. Dazu kämen die Instandstellung von Wasserläufen und die Sicherung und Behebung von Rutschungen. Für die Schadensbehebung seien die Kantone zuständig, die dem Bund Rechnung stellten.

Verstärkung der Prävention

Grosse Wichtigkeit komme der Prävention zu, die einen Bruchteil dessen koste, was sonst für die Schadensbehebung auzuwenden wäre. So werde der Bundesrat auf die Kantone einwirken, damit die aufwändige Erstellung der Gefahrenkarten beschleunigt und bis 2011 abgeschlossen werde, sagte Leuenberger.

Die Kantone und Gemeinden sollten in ihrer Raumplanung zudem Risikozonen ausscheiden. Das UVEK werde seine Ressourcen in den Bereichen Umwelt, Wasser und Naturgefahren in einem einzigen Kompetenzzentrum bündeln und dafür das BUWAL auf den 1. Januar 2006 zu einem neuen Bundesamt mit neuem Namen umgestalten.

bert (Quelle: sda)

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