Montag, 27. Juni 2005 / 13:10:31
Vertrauensfrage am Freitag
Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat offiziell für kommenden Freitag eine Vertrauensabstimmung beantragt, um eine vorgezogene Bundestagswahl zu erreichen. Dies sagte ein Regierungssprecher in Berlin.
Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes habe Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) einen entsprechenden Brief Schröders überbracht.
Darin beantrage Schröder gemäss Artikel 68 der deutschen Verfassung, des Grundgesetzes, die Vertrauensabstimmung und erklärte, dass er dazu am 1. Juli im Bundestag auch eine inhaltliche Begründung abgeben wolle.
Schröder will die Abstimmung verlieren und so die Vorziehung der Wahl auf den 18. September erreichen. Der Kanzler hatte damit die Konsequenz aus der Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Monat gezogen.
fest (Quelle: sda)
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