Dienstag, 31. Mai 2005 / 14:00:43
Amtsübergabe am Nachmittag
Paris - Frankreichs neuer Premier Dominique de Villepin soll sein Amt heute Nachmittag antreten. Die Amtsübergabe von Jean-Pierre Raffarin zu de Villepin erfolgt um 16.00 Uhr im Hôtel Matignon, dem Amtssitz des Premierministers.
Der 51-jährige Villepin war zuvor bei Staatschef Jacques Chirac im Elysée-Palast empfangen worden. Chirac will sich am Abend an die Nation wenden und das Programm der neuen Regierung vorstellen, die Frankreich bis zu den Präsidenten- und Parlamentswahlen im Jahr 2007 führen soll.
Der scheidende Premier Raffarin verteidigte unterdessen den Reformkurs seiner Regierung in den vergangenen drei Jahren. Die Reformen etwa in der Rentenpolitik und beim Kampf gegen die Kriminalität seien "schwierig und nützlich" gewesen, sagte der Rechtsliberale.
Raffarin rechtfertigt Reformkurs
"Was für die Nation heilsam ist, wird nicht ohne Tadel aufgenommen", sagte Raffarin unter Hinweis auf Umfragen, die ihm in den vergangenen Monaten eine zunehmende Unbeliebtheit bescheinigt hatten.
Raffarin betonte, er habe Präsident Chirac bereits am 18. Mai grundsätzlich seinen Rücktritt angeboten. Dies habe er "unabhängig vom Ausgang des Referendums" getan.
Der zurückgetretene Premier zeigte sich überzeugt, dass die Arbeitslosigkeit in Frankreich aufgrund der bereits eingeleiteten Reformen in den beiden kommenden Jahren zurückgehen werde. In Raffarins Amtszeit stieg die Arbeitslosenquote um rund drei Punkte auf zuletzt gut zehn Prozent.
fest (Quelle: sda)
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