Deiss warnt vor Selbstblockade

Thun zeige, was man mit richtigen Prioritäten erreichen könne, sagte Deiss den tausend Forumsteilnehmern vorab von kleinen und mittleren Unternehmen.

In der Schweiz werde es wegen der immer ausgeklügelteren freudeidgenössischen Harmonie immmer schwieriger, Prioritäten zu setzen und umzusetzen. Der Preis für die hohe Kultur des Ausgleichs und der Rücksichtnahme auf Minderheiten, dürfe nicht die Erstarrung sein, warnte der Volkswirtschaftsminister am in Thun.

Die verkrampfte Suche nach dem helvetischen Kompromiss führe zeitweilen zu einer Nivellierung nach unten. Deiss erinnerte an das zahnlose Kartellgesetz von 1995, das jetzt schon revidiert werden müsse, oder bereits überholte Binnenmarktgesetz.

Schengen-Richtigstellung

Deiss liess es sich in diesem Zusammenhang nicht nehmen, auf die anstehende Abstimmung zu Schengen/Dublin hinzuweisen. Die Schweiz brauche keine Angstmacher, Stillstandspropheten und Abschotter.

Es sei schlicht nicht wahr, dass Schengen mit Arbeitslosigkeit zusammenhänge. Über die Effekte auf die Beschäftigung werde er dagegen gerne bei der im September anstehenden Abstimmung über die Erweiterung der Personenfreizügigkeit diskutieren.

Seine Prioritäten für Wachsum und Wohlstand seien neben Öffnung und Wettbewerb ein bürgerfreundliches Steuersystem und der Abbau von Staatsinterventionismus.

Richtige Prioritäten

Die richtigen Prioritäten setzen ist das Motto des diesjährigen Swiss Economic Forums. Nach dem letztjährigen Teilnehmeransturm wegen des Auftritts des ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore haben die Organisatoren des zweitägigen Treffens erstmals die Teilnehmerzahl beschränkt. Rund 300 Interessierte mussten abgewiesen werden.

Herausragende Teilnehmer sind dieses Jahr der deutsche Innenminister Otto Schily, die Chefs der Detailhändler Migros, Coop, Denner und Aldi, easyJet-Gründer Stelios Haji-Ioannou und Fiat-Chef Sergio Marchionne. Einer der Überraschungsgäste ist Adolf Ogi.

Auf die scheinbar hoffnungslose Situation für seine Regierung bei den Wahlen im Herbst griff Schily ebenfalls auf den Fussball zurück: Beim Champions League-Final sind auch die Schwarzen 3:0 in Führung gewesen, am Ende gewannen aber die Roten.

sl (Quelle: sda)

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