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Montag, 11. Mai 2015 / 20:21:33

Hollande fordert bei Kuba-Besuch Ende des US-Embargos

Havanna - Frankreichs Staatschef François Hollande hat sich auf Kuba für eine Annäherung der Europäischen Union an den sozialistischen Karibikstaat eingesetzt. Hollande plädierte am Montag auch für ein Ende der langjährigen US-Wirtschaftssanktionen gegen die Insel.

Frankreich wolle an der kubanischen Öffnung zur Welt teilnehmen, sagte er beim Auftakt eines eintägigen Aufenthalts in Havanna. Sein Land werde alles tun, um zum Ende des seit den 1960er Jahren bestehende US-Embargos beizutragen, versicherte Hollande während einer Rede in der Universität von Havanna.

Frankreich zählt zu den Staaten, die im UNO-Sicherheitsrat die jährlich wiederkehrende Verurteilung der Handelsblockade unterstützen. Hollandes Besuch - der erste eines französischen Staatsoberhaupts in Havanna seit der Staatsgründung - war zugleich der erste eines westlichen Staatschefs nach dem im Dezember angekündigten Neustart zwischen Kuba und den USA.

«Wichtig, dass Europa dabei ist»

Er glaube, dass viele europäische Anführer seinem Beispiel folgen werden, sagte Hollande. «Ich finde es sehr wichtig, dass Europa dabei ist», fügte er im Hinblick auf Kubas marktwirtschaftliche Reformen der vergangenen Jahre. Auf Hollandes Programm stand unter anderem noch ein Treffen mit seinem kubanischen Kollegen Raúl Castro.

Hollande will in Havanna auch für die Annäherung zwischen Kuba und der EU werben. Brüssel hatte im April 2014 Verhandlungen mit Havanna über ein Abkommen über politischen Dialog aufgenommen. Damit wolle die EU zu mehr Veränderungen auf der sozialistischen Insel beitragen, hiess es damals. Kuba befinde sich in einer «besonders wichtigen, aber auch unsicheren» Phase, sagte Hollande, der von französischen Wirtschaftsvertretern begleitet wird.

 Von Fidel Castro empfangen

Der französische Staatschef wurde in Havanna auch vom früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro empfangen. Das bestätigte der Elysée-Palast in Paris am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Hollande und Castro seien am Nachmittag in der Residenz von Castro zusammengekommen, hiess es. Nähere Informationen gab es zunächst nicht.

Castro hatte nach einer schweren Erkrankung 2008 seine politischen Ämter endgültig niedergelegt und die Regierungsgeschäfte an seinen Bruder Raúl übergeben. Seitdem zeigt sich der 88-Jährige nur selten in der Öffentlichkeit und empfängt auch kaum internationale Besucher. Ein Treffen mit seinem kubanischen Kollegen Raúl Castro stand ebenfalls auf Hollandes Programm.

Hollande will in Havanna auch für die Annäherung zwischen Kuba und der EU werben. Brüssel hatte im April 2014 Verhandlungen mit Havanna über ein Abkommen über politischen Dialog aufgenommen. Damit wolle die EU zu mehr Veränderungen auf der sozialistischen Insel beitragen, hiess es damals. Kuba befinde sich in einer «besonders wichtigen, aber auch unsicheren» Phase, sagte Hollande, der von französischen Wirtschaftsvertretern begleitet wird.

Reihe von Erleichterungen

Kuba und die USA hatten Mitte Dezember überraschend eine Wende in ihren seit Jahrzehnten schwer belasteten Beziehungen verkündet. Beide Länder wollen bald Botschaften in Washington und Havanna eröffnen.

Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. US-Präsident Barack Obama rief den US-Kongress zur Aufhebung des Embargos auf. In den von den Republikanern dominierten Parlamentskammern trifft er mit seiner Forderung aber auf Widerstand.

 

fest (Quelle: sda)

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