Goldgräberstimmung und Menschenrechtsverstösse in Myanmar

Das berichtete Amnesty International am Dienstag in Bangkok. Am Bergwerk Letpadaung in Monywa rund 830 Kilometer nördlich der Hafenstadt Rangun seien Tausende Menschen von ihrem Land vertrieben worden, hätten ihren Lebensunterhalt verloren und seien hoher Umweltbelastung ausgesetzt. Friedliche Proteste würden mit Gewalt niedergeschlagen und niemand werde zur Rechenschaft gezogen.

Myanmar war bis 2011 eine Militärdiktatur. Viele der damaligen Junta-Generäle regieren jetzt als Zivilisten. «In Myanmar kommen drei Dinge zusammen: Rohstoffreichtum, eine schwache Justiz und eine Wirtschaft, die vom Militär und Spezialinteressen dominiert wird», heisst es in dem Bericht.

Die kanadische Firma Ivanhoe Mines, später Turquoise Hill Resources, zog sich 2011 aus dem Projekt zurück. Es wird nun zusammen mit einer myanmarischen Militärfirma vom chinesischen Unternehmen Wanbao betrieben.

Mehrere Zwischenfälle

Die Kanadier hätten von den Vertreibungen gewusst und nichts getan, schreibt Amnesty. Die Chinesen hätten selbst Bulldozer zur Verfügung gestellt, um Felder der dort ansässigen Bauern zu zerstören.

Amnesty zählt mehrere Zwischenfälle auf: im Dezember 2014 wurde eine Frau getötet, als die Polizei am Bergwerk das Feuer auf Demonstranten eröffnete. Die Regierung selbst räumte ein, im November 2012 Phosphorbomben gegen Demonstranten eingesetzt zu haben. 100 Menschen, darunter zahlreiche Mönche, wurden verletzt.

«Myanmar ist mit seinen reichen Rohstoffvorkommen attraktiv für Investoren», erklärte Danièle Gosteli-Hauser von Amnesty Schweiz in einer Mitteilung. Die Behörden zeigten jedoch kein Interesse, Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen.

Sorgfaltspflicht auch für Schweizer Investoren

Auch Schweizer Investoren sollten grösste Sorgfalt walten lassen, fordert Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation erinnerte daran, dass die Schweiz im November 2012 zu den ersten Ländern zählte, die in Myanmar eine Botschaft eröffneten.

Schweizer Firmen pflegten bereits regelmässige Kontakte, mehrere Wirtschaftsdelegationen aus der Schweiz hätten das Land bereist und das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern sei in den letzten zwei Jahren stark gestiegen.

«Ausländische Investitionen sind für Myanmar sehr wichtig. Doch die Probleme in diesem neuen Wirtschafts-Eldorado sind noch sehr gross. Das Land kann ausländischen Investoren noch bei weitem nicht die erforderlichen Garantien für die Achtung der Menschenrechte bieten», wurde Gosteli-Hauser weiter zitiert.

«Gemäss den UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (UNGP) müssen Firmen alles tun, um bei Geschäftsaktivitäten im Ausland nicht in Menschenrechtsverletzungen verwickelt zu werden», erklärte Gosteli-Hauser. Diese Sorgfaltspflicht müsse auch in der Schweizer Gesetzgebung verankert werden.

flok (Quelle: sda)

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