Obama sieht «realen Wiederaufstieg» der USA

Die USA machten bedeutende Fortschritte, «da, wo es darauf ankommt». Insgesamt gehe es dem Land besser als vor seinem Amtsantritt vor sechs Jahren. «Amerikas Wiederauferstehung ist real», sagte der Präsident an seiner Jahresabschluss-Pressekonferenz.

Als Beispiele für die Errungenschaften 2014 nannte Obama unter anderem die stärkste Zunahme bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in den USA seit den 1990-er Jahren und die wachsende Zahl krankenversicherter Bürger.

Aussenpolitisch hätten die USA die Führung im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Ebola-Epidemie sowie bei den Massnahmen der internationalen Gemeinschaft gegen die russische Aggression in der Ukraine übernommen.

«Voller Energie»

Er selbst sei voller Energie, sagte der Demokrat, der tatsächlich trotz der jüngsten Schlappe seiner Partei bei den Kongresswahlen und der Serie internationaler Krisen locker, entspannt und selbstbewusst wirkte.

Obama kritisierte die Absage des Nordkorea-Satirefilms «The Interview» nach einem Hacker-Angriff und Terrordrohungen. Das Filmstudio Sony Pictures habe damit einen Fehler begangen. «Wir können nicht in einer Gesellschaft leben, in der irgendein Diktator irgendwo anfängt, in den USA Zensur auszuüben.»

Nordkorea hinter Hackerattacke

Obama bestätigte, dass nach US-Erkenntnissen Nordkorea hinter dem Hacker-Angriff stehe. «Wir werden darauf entsprechend antworten, wann und wie wir es wollen.»

Der Präsident verteidigte seine Entscheidung für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Kuba. Der bisherige Kurs der USA habe in 50 Jahren nichts bewirkt, und es sei daher an der Zeit, «etwas Neues zu versuchen, um ein anderes Ergebnis zu erzielen», sagte er zu Bedenken von Menschenrechtlern und Dissidenten. Zugleich zeigte er sich überzeugt: «Es wird Wandel in Kuba geben. Es muss ihn geben. Sie haben eine Wirtschaft, die nicht funktioniert.»

Kompromissbereiter Präsident

Obama bekräftigte erneut seine Bereitschaft zu Kompromissen mit den Republikanern, die nun beide Häuser des Parlamentes beherrschen.

Er deutete aber zugleich an, dass er notfalls auch weiterhin von seinen Vollmachten als Präsident Gebrauch machen werde, wenn es um wichtige Verbesserungen für die Bürger gehe und die Republikaner sich sperrten.

awe (Quelle: sda)

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