Putin will G20-Gipfel vorzeitig verlassen

Dies sagte ein Mitglied der russischen Delegation der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. Putin sieht sich am zweitägigen G20-Gipfel wegen des Konflikts in der Ukraine massivem Druck des Westens ausgesetzt.
Die EU hatte Russland mit neuen Sanktionen gedroht. Regierungschefs der Europäischen Union wollten sich am Sonntag mit US-Präsident Barack Obama am Rande des Gipfels in Brisbane treffen, um die Lage in der Krisenregion zu sondieren.

Das Thema steht offiziell nicht auf der Gipfel-Tagesordnung, dürfte aber bei den meisten informellen Gesprächen angesprochen werden. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben sich in Brisbane verabredet.

Putin streitet eine Beteiligung seines Landes an dem Konflikt ab. Die Strafmassnahmen des Westens gegen sein Land nennt er «illegal».

Obamas Kritik an Putin

Obama griff Putin erneut scharf an. Die «russische Aggression» in der Ukraine sei eine «Bedrohung für die Welt», sagte Obama. Als Beispiel führte er den «Abschuss» der malaysischen Passagiermaschine MH17 vor vier Monaten in der Ostukraine an.

Obama drückte sein Mitgefühl für die Hinterbliebenen der 38 Australier aus, die dabei ums Leben kamen. Insgesamt starben 298 Menschen bei dem Absturz.

Russland trat der US-Kritik entgegen und wies Darstellungen zurück, Schuld an der jüngsten militärischen Eskalation in der Ukraine zu sein und die Rebellen mit Waffen zu unterstützen. «Wir haben damit nichts zu tun», sagte Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow in Brisbane.

Putin habe bei einem Treffen der Schwellenländer-Gruppe BRICS im Übrigen Unterstützung erhalten. Die BRICS-Partner hätten erklärt, dass die westlichen Sanktionen illegal sind, die UNO-Regeln verletzten und der weltwirtschaftlichen Erholung schadeten, ergänzte er. Dabei habe die russische Seite in diesem Kreise das Thema Ukraine selbst nicht auf den Tisch gebracht.

Beratungen über neue Sanktionen

Die EU-Aussenminister werden am Montag in Brüssel beraten, wie sich die Situation darstellt und ob neue Sanktionen gegen Russland nötig sind, wie Van Rompuy sagte. «Wir müssen die Rückkehr zu einem gross angelegten Konflikt verhindern.»

Russland müsse seinen ganzen Einfluss nutzen, um auf die prorussischen Separatisten einzuwirken. Ziel sei die Umsetzung des Friedensplanes von Minsk. Rompuy forderte die russische Führung auf, Waffentransporte und Verstärkung für die Separatisten zu unterbinden.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte in Brisbane die USA, die EU und Russland auf, eine friedliche Lösung zu finden. Es handle sich um eine Krise im Herzen Europas wie einst im Kalten Krieg, die den Weltfrieden und die Wirtschaft bedrohe.

jbo (Quelle: sda)

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