Freitag, 13. Juni 2014 / 21:09:25
Militär in Thailand stellt baldige Übergangsregierung in Aussicht
Bangkok - Rund drei Wochen nach dem Putsch in Thailand hat die Militärführung einen Zeitplan für eine stufenweise Machtübergabe vorgestellt. Armeechef Prayuth Chan-ocha sagte am Freitag, eine Übergangsregierung solle bis August, spätestens aber bis September installiert sein.
Bis dahin werde eine neue Verfassung geschrieben, die bis auf Weiteres gelten solle. Zugleich bekräftigte der General, dass allgemeine Wahlen frühestens in einem Jahr stattfinden könnten.
Das Militär hatte am 22. Mai die Regierung von Yingluck Shinawatra gestürzt und den Putsch mit der Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Regierungsanhängern und Gegnern begründet. Es setzte die Verfassung ausser Kraft und zensierte die Medien.
Hintergrund ist ein seit fast zehn Jahren andauernder Machtkampf zwischen Anhängern des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und der königstreuen Mittelschicht.
Thaksin wird von den armen ländlichen Bevölkerungsschichten unterstützt. Er lebt im Exil, um einer Haftstrafe zu entgehen. Nach wie vor hat er grossen Einfluss im Land, zuletzt durch die von seiner Schwester Yingluck geführte Regierung.
Ausgangssperre aufgehoben
Drei Wochen nach der Machtergreifung durch die Armee ist die seitdem geltende nächtliche Ausgangssperre in Thailand landesweit wieder aufgehoben worden. Dies gab die Militärführung des Landes am Freitag bekannt. Zur Begründung erklärte sie, dass «die allgemeine Situation sich entspannt hat». Die Ausgangssperre galt zuletzt von Mitternacht bis vier Uhr früh.
fest (Quelle: sda)
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