Abstimmungskampf für Gripen lanciert

Niemand wisse, wie sich die Weltlage entwickle, sagte der St. Galler CVP-Nationalrat Jakob Büchler. Sicherheit sei die Garantie für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Und die Sicherheit könne in der Schweiz nur mit neuen Kampfflugzeugen gewährleistet werden.

SVP-Ständerat Alex Kuprecht (SZ) stiess ins selbe Horn. Der grosse Weltfrieden sei nicht ausgebrochen. Konflikte könnten sehr schnell Auswirkungen auf die Schweiz haben. Auch das heute unmöglich Erscheinende müsse bedacht werden.

«Zu einer sicheren Schweiz gehören eine glaubwürdige Armee und eine moderne Luftwaffe», sagte Kuprecht. Da die Tiger-Flugzeuge ins hohe Alter kämen, drohe eine Sicherheitslücke. Diese könne mit dem Kauf der 22 Gripen geschlossen werden.

Tiger-Ausmusterung nötig

FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger (AG) verglich die Tiger mit Oldtimern. Deren Ausmusterung sei nötig. Die Luftwaffe müsse den Luftraum überwachen und schützen können. «Wie kann diese Aufgabe aber erfüllt werden, wenn die Flugzeuge wegen der Tageszeit oder des Wetters am Boden bleiben müssen?», fragte Eichenberger.

Der Genfer Vorfall - jener mit der entführten äthiopischen Passagiermaschine - zeige, dass finanzielle Einschränkungen bei der Armee zu gravierenden Mängeln bei der Sicherheit führen könnten. Der Vorfall hatte eine Diskussion darüber ausgelöst, dass die Schweizer Luftwaffe nur zu Bürozeiten einsatzfähig ist.

Die Befürworter neuer Kampfflugzeuge betonten, der Gripen sei das richtige Flugzeug für die Schweiz. Er erfülle alle militärischen Anforderungen und biete ein sehr gutes Preis-Leistungsverhältnis. «Wir müssen nicht mehr über den Flugzeug-Typ diskutieren», befand SVP-Nationalrat Raymond Clottu (NE).

bg (Quelle: sda)

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