Irische Sparpläne gelockert

So werde der Haushaltsplan Einschnitte und Steuererhöhungen im Volumen von 2,5 Milliarden Euro beinhalten, sagte Finanzminister Michael Noonan am Dienstag im Sender RTE. Ursprünglich waren 3,1 Milliarden Euro vorgesehen. Noch in diesem Jahr will Irland an die Finanzmärkte zurückkehren und das internationale Hilfskreditprogramm verlassen.

Energieminister Pat Rabbitte erklärte, die Troika aus Euro-Partnern, Europäischer Zentralbank und IWF habe Irlands Bitte bei Gesprächen am Wochenende in Brüssel stattgegeben. Die Einigung sei ein «Sieg für die Regierung».

Ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn erklärte, man habe die Erklärung des irischen Finanzministers zur Kenntnis genommen. Noonan hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass seine Regierung beim Haushalt unter den Vereinbarungen mit den internationalen Gläubigern bleibe, aber das Defizitziel von 5,1 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung dennoch übertreffen werde.

Das irische Bankensystem stand nach der Finanzkrise vor dem Zusammenbruch und wurde mit Milliardensummen der Regierung gestützt. Die Arbeitslosenquote ist inzwischen zwar auf dem niedrigsten Stand seit dreieinhalb Jahren gefallen.

Die Wirtschaft dürfte aber in diesem Jahr nicht wachsen. Noonans Partei Fine Gael steht deswegen unter Druck ihres Koalitionspartners, der Labour-Partei, nicht so stark zu sparen wie geplant.

bert (Quelle: sda)

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