Hollande zieht positive Zwischenbilanz

In einem Militärfahrzeug liess sich der Präsident am Sonntagmorgen vom Pariser Triumphbogen an den Soldaten auf den Champs Elysées entlangfahren. Jets der Luftwaffe zeichneten am Himmel über der Parade die blau-weiss-rote französische Flagge nach.

Hollande diagnostizierte am Nationalfeiertag eine positive Wende in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise. «Die wirtschaftliche Erholung ist da», sagte der sozialistische Präsident am Sonntag nach der Militärparade auf den Pariser Champs Elysées in einem Fernsehinterview. Frankreichs Militäreinsatz im westafrikanischen Mali bezeichnete er als «Sieg gegen den Terrorismus».

Hollande führte in dem Interview aus, die industrielle Produktion habe zugelegt, und der Konsum habe sich leicht erholt. Frankreich war zuletzt in eine Rezession geraten und verzeichnete Arbeitslosenquoten in Rekordhöhe. Zugleich kämpft die Regierung in Paris mit hohen Staatsschulden.

Mögliche Steuererhöhungen

Vor diesem Hintergrund schloss Hollande Steuererhöhungen nicht aus. «Ich werde die Steuern nur erhöhen, wenn es nötig ist, und idealerweise so gering wie möglich», sagte er. Zu der umstrittenen Schiefergas-Förderung sagte Hollande, solange er Präsident sei, bleibe das sogenannte Fracking in Frankreich verboten.

Die EU-Kommission rechnet damit, dass Frankreichs Staatsdefizit 2013 bei 3,9 Prozent liegen wird, Paris erwartet 3,7 Prozent. Brüssel hatte Frankreich angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten mehr Zeit eingeräumt und zugestanden, das Haushaltsdefizit erst 2015 wieder unter die Defizit-Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bringen zu müssen.

«Sieg gegen Terrorismus»

Nach knapp 14 Monaten im Amt verbuchte Hollande auch den französischen Militäreinsatz in Mali als Erfolg. «Es ist ein Sieg für Afrika, ein Sieg gegen den Terrorismus», sagte er in dem Fernsehinterview. Frankreich hatte im Januar im westafrikanischen Mali militärisch eingegriffen, um einen Vormarsch der Islamisten aus dem Norden des Landes zu stoppen.

Am vergangenen Montag übernahmen UNO-Blauhelmsoldaten die Verantwortung für die Sicherheit im Norden Malis. Die UNO-Mission MINUSMA löste die afrikanische Schutztruppe AFISMA ab, die nach der französischen Militärintervention entsandt worden war. Derzeit sind noch rund 3200 französische Soldaten in Mali im Einsatz.

Der Einsatz wurde auch bei der Militärparade zum 14. Juli gewürdigt: Etwa 60 malische Soldaten sowie Mitglieder der UNO-Mali-Mission MINUSMA marschierten an der Spitze.

Ehrengäste und Sparzwänge

An der Seite von Hollande sahen sich als Ehrengäste UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und der malische Interimspräsident Dioncounda Traoré die Parade an. Als weiterer Ehrengast war der Staatschef des neuen EU-Mitgliedslandes Kroatien, Ivo Josipovic, nach Paris gekommen.

Angesichts der aktuellen Sparzwänge fiel die Militärparade in diesem Jahr etwas kleiner aus. Die Zahl der Fusssoldaten entsprach zwar mit insgesamt gut 4800 in etwa der des Vorjahres. Wegen der Einsparungen im Verteidigungsetat waren aber weniger Militärfahrzeuge, Flugzeuge und Helikopter beteiligt.

Hollande ist angesichts von Wirtschaftskrise und Rekordarbeitslosigkeit unbeliebt. Bereits ein Jahr nach seiner Wahl war er laut Umfragen der Präsident mit den niedrigsten Zustimmungswerten in der Geschichte von Frankreichs Fünfter Republik.

Bis Jahresende will er den Anstieg der Arbeitslosigkeit stoppen. In der Kritik steht Hollandes Regierung bei einem Teil der Bevölkerung auch wegen der Einführung der Homo-Ehe und des Adoptionsrechts für homosexuelle Paare. Dies machte sich auch bei der Militärparade auf den Champs Elysées bemerkbar, als einige Gegner der Homo-Ehe den Präsidenten mit Buhrufen bedachten.

fajd (Quelle: sda)

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